Kanzlerwechsel

I. Die Frage

Friedrich Merz ist gut ein Jahr im Amt, und in Berlin wird bereits gefragt, wer nach ihm kommt. Die Zustimmungswerte des Kanzlers sind auf den tiefsten je gemessenen Stand gefallen; die AfD liegt in Umfragen vor der Union; und in den Spitzengremien der CDU wird, mehreren Medien zufolge, in vertraulichen Runden ein Wechsel noch in dieser Legislaturperiode erwogen. Als Favorit gilt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst.

Man könnte nun tun, was der Politikbetrieb in solchen Lagen immer tut: das Personaltableau durchspielen, die Wahrscheinlichkeiten gewichten, den Zeitpunkt schätzen. Wir tun es nicht. Denn „Wer kommt wann nach Merz?“ ist die falsche Frage — und dass sie überhaupt schon gestellt wird, nach einem einzigen Jahr, ist bereits die Antwort auf eine andere, wichtigere.

II. Die Galerie

Wir haben die handelnden Personen über Monate einzeln porträtiert, und erst zusammen ergeben sie ein Bild. Es ist immer dasselbe Bild.

Der Vorgänger: Olaf Scholz, der „demente Scholzomat“ — der Automat, der jede Frage neutralisiert, ohne sie zu beantworten. 2003 mit dem Satz „Das ist die Position der Partei“, zwei Jahrzehnte später, im Cum-Ex-Ausschuss, mit dem Satz „Ich kann mich nicht erinnern“. Dieselbe Struktur, anderer Inhalt. Ein Automat ohne Speicher kann nicht lügen — und wer sich an nichts erinnert, ist für nichts verantwortlich.

Der Amtsinhaber: Friedrich Merz, dessen Ohnmacht hinter der Macht wir ebenso beschrieben haben wie den Aufsichtsrat im Kanzleramt — den langjährigen BlackRock-Mann, der ein Land beaufsichtigt, statt es zu führen. Sein Regierungsauftritt war die Rede eines Verwalters, ein Programm ohne Kompass: vier Punkte ins Nichts. Die Macht, die er zu haben scheint, hat er nicht; was er hat, ist ein Amt, dessen Entscheidungen längst woanders fallen.

Die Nachfolger, soweit sie Kontur haben: Jens Spahn, „das Endprodukt“ eines Systems, das Aufstieg ohne Substanz erlaubt — der entkernte Politiker im entkernten Staat. Und Markus Söder, der Selbstdarsteller, den wir zweimal beschrieben haben: einer, der vieles sein könnte und sich entschieden hat, Inszenierung zu sein.

Fünf Figuren, ein Muster. Scholz vergisst, Merz beaufsichtigt, Spahn steigt auf ohne Substanz, Söder inszeniert. Kein Gestalter darunter. Das ist kein Zufall der Personalauswahl. Es ist ihr Ergebnis.

III. Die fehlende Farbe

Bleibt der Favorit, über den wir bisher nichts geschrieben haben: Hendrik Wüst. Und hier stockt die Feder, denn es gibt erstaunlich wenig zu schreiben. Ein solider Landesvater, moderat, ruhig, strategisch; in den Beliebtheitsrankings vor dem Kanzler, was in der gegenwärtigen Lage keine hohe Hürde ist. Ein Mann ohne Ecken, ohne Programm, ohne erkennbares Vorhaben außer dem, der Nächste zu sein.

Man könnte das als Lücke unseres Befundes lesen. Es ist das Gegenteil. Dass sich über den wahrscheinlichsten nächsten Kanzler kaum etwas sagen lässt, ist die schärfste Aussage von allen. Farblosigkeit ist hier nicht der Mangel, sondern die Qualifikation.

Ein Apparat, der keinen Widerspruch verträgt, befördert nicht den, der etwas will, sondern den, der nicht aneckt. Das Sieb, durch das die politische Klasse fällt, lässt den Gestalter nicht durch; es lässt den Verwalter durch, der den Verwalter ersetzt.

Wüst ist nicht trotz seiner Blässe der Favorit. Er ist es deswegen.

IV. Der künstliche Herzschlag

Damit ist der Wechsel, der ansteht, in Wahrheit gar keiner. Scholz, Merz, Wüst — das ist nicht die Abfolge von Richtungen, sondern das Auswechseln eines verschlissenen Teils gegen ein frisches. Die Maschine läuft weiter; sie tauscht nur das Gesicht an ihrer Spitze, wie man eine durchgelaufene Komponente tauscht, ohne die Konstruktion zu ändern.

Wir haben dieses Bild im „künstlichen Herzschlag“ geprägt: Die teleologische Siegesgewissheit eines erstarrten Systems ist sein künstlicher Herzschlag — ein Takt, der die Form aufrechterhält, nicht das Leben. Die Kanzlerrotation ist von derselben Art. Sie simuliert politische Dynamik — seht, es bewegt sich etwas, ein neuer Mann! —, während sich nichts bewegt, was zählt. Der Herzschlag schlägt weiter. Das Herz steht still.

Und so wie auf europäischer Ebene fünf Spitzen die Hebel in der Hand halten und keiner zieht, so gilt im Kleinen für das Kanzleramt: Es ist gleichgültig, wer den Posten innehat, weil der Posten die Macht nicht mehr enthält, die seine Bewerber zu erstreben glauben. Wer immer nach Merz kommt, erbt denselben Apparat, dieselbe Koalitionsfessel, dieselbe Abhängigkeit, dieselbe Innovationswüste, denselben AfD-Druck. Der Wechsel, den die Partei sich vorstellen kann, bewegt sich vollständig innerhalb dessen, was das Problem ist.

V. Die verbotene Frage

Es gibt deshalb eine Frage, die der ganze Nachfolge-Betrieb sorgfältig nicht stellt, weil ihre Beantwortung das Geschäft beenden würde. Sie lautet nicht: Wer kommt, und wann? Sie lautet: Kann der, der kommt, überhaupt noch handeln — oder nur noch verwalten?

Die Wer-Frage ist die Monstranz des Politikbetriebs. Sie wird hochgehalten und verehrt, sie füllt Sendungen und Schlagzeilen, gerade weil sie die andere Frage ersetzt — die nach dem Was, nach dem Inhalt, danach, wer hier eigentlich, hinter den auswechselbaren Gesichtern, zu wessen Nutzen regiert. Solange über das Personal gestritten wird, muss über die Struktur nicht geredet werden. Das ist die eigentliche Funktion der Personaldebatte: Sie ist die geschäftige Oberfläche über einem Stillstand.

Es kommt also jemand nach Merz; vielleicht Wüst, vielleicht ein anderer, früher oder später. Es ist gleichgültig. Die Maschine hat längst entschieden, nicht wer kommt, sondern was kommt: ein Verwalter, der einen Verwalter ablöst.

Ein Kanzlerwechsel ist kein Politikwechsel. Er ist der Beweis, dass die Politik keinen mehr zustande bringt.