Der Politiker

I. Der Weg

Der typische Karriereweg eines deutschen Berufspolitikers folgt einem bemerkenswert einheitlichen Muster. Eintritt in die Partei während des Studiums oder kurz danach — oft in die Jugendorganisation: Junge Union, Jusos, Junge Liberale. Arbeit im Kreisverband. Kommunalpolitik: Stadtrat, Kreistag. Landesebene: Landtagsmandat oder Parteiamt. Dann, wenn alles glatt läuft: Bundestag. Und für die Erfolgreichsten: Staatssekretär, Minister, Fraktionsvorsitz.

Das Ganze dauert typischerweise fünfzehn bis fünfundzwanzig Jahre. Es ist das, was man die „Ochsentour" nennt — ein Begriff, den die Beteiligten selbst verwenden, teils mit Stolz, teils mit Resignation.

Was an diesem Weg auffällt, ist weniger, was er enthält, als was er nicht enthält: praktisch keine Phase substanzieller Berufstätigkeit außerhalb der Politik. Wer mit zweiundzwanzig in die Partei eintritt, mit sechsundzwanzig im Stadtrat sitzt, mit zweiunddreißig im Landtag und mit achtunddreißig im Bundestag, hat nie ein Unternehmen geführt, nie eine Maschine bedient, nie in einem Krankenhaus gearbeitet, nie eine Baustelle geleitet, nie einen landwirtschaftlichen Betrieb bewirtschaftet, nie Kunden bedient, nie eine Bilanz verantwortet. Er hat auch nie erlebt, wie es ist, gekündigt zu werden, einen Kredit abzuzahlen oder mit einem Finanzamt über eine Betriebsprüfung zu streiten.

II. Die Auslese

Die entscheidende Frage ist: Welchen Menschentyp selektiert dieser Weg?

Die Ochsentour ist im Kern ein Loyalitätstest. Wer fünfzehn Jahre lang in Kreisverbandssitzungen aushält, Plakate klebt, Ortsvereinsabende moderiert, Flugblätter verteilt, Kompromisse schmiedet, die er nicht glaubt, Reden hält, die er nicht meint, und Positionen verteidigt, die er nicht versteht — der hat bewiesen, dass er funktioniert. Nicht dass er denkt. Nicht dass er führt. Nicht dass er versteht. Dass er funktioniert.

Die Eigenschaften, die dieser Prozess belohnt, sind vorhersehbar. Erstens: Anpassungsfähigkeit. Wer widerspricht, wird nicht aufgestellt. Wer zu früh zu laut die falsche Meinung vertritt, wird nicht befördert. Das System belohnt den, der spürt, wohin der Wind dreht, bevor er dreht. Zweitens: Ausdauer im Leerlauf. Endlose Sitzungen, endlose Wiederholungen, endlose taktische Gespräche über Personalien statt Inhalte. Wer das aushält, ohne den Verstand zu verlieren — oder wer den Verstand so reduziert, dass es nicht schmerzt —, kommt weiter. Drittens: Netzwerkfähigkeit. Nicht im Sinne produktiver Zusammenarbeit, sondern im Sinne von: Wer kennt wen? Wer schuldet wem was? Wer kann wem schaden? Politik als permanente Beziehungspflege, deren Währung Gefälligkeiten sind. Viertens: Risikovermeidung. Wer sich exponiert, macht sich angreifbar. Wer nichts sagt, was angreifbar ist, sagt bald nichts mehr, was überhaupt etwas bedeutet. Aber er überlebt.

Aufschlussreicher sind die Eigenschaften, die dieser Prozess bestraft. Fachkompetenz: Der Experte, der die Materie besser kennt als seine Kollegen, wird nicht bewundert, sondern als bedrohlich empfunden. Er macht die anderen schlecht aussehen. Unabhängigkeit: Wer seinen eigenen Kopf hat, gilt als unberechenbar. Unberechenbar ist das Schlimmste, was man in einer Fraktion sein kann. Direktheit: Wer sagt, was er denkt, in der Sprache, in der er denkt, überlebt keine zwei Legislaturperioden. Die politische Sprache ist eine Sprache der Vermeidung, und wer sie nicht spricht, wird als „schwierig" etikettiert. Und schließlich außerpolitische Exzellenz: Der erfolgreiche Unternehmer, die brillante Wissenschaftlerin, der erfahrene Ingenieur — sie alle müssten, um politisch Karriere zu machen, denselben Weg gehen wie der Jurastudent, der mit zweiundzwanzig in den Kreisverband eingetreten ist. Dieselben fünfzehn Jahre Ochsentour. Warum sollten sie?

III. Der Typus

Das Ergebnis dieser Auslese ist ein Menschentyp, der in der Politikwissenschaft selten so beschrieben wird, wie er beschrieben werden müsste.

Der deutsche Berufspolitiker ist in der Regel überdurchschnittlich kommunikationsfähig und unterdurchschnittlich sachkundig. Er kann eine Talkshow überstehen, ohne etwas zu sagen, was am nächsten Tag gegen ihn verwendbar wäre. Das ist eine Fähigkeit. Aber es ist nicht die Fähigkeit, die ein Land braucht, das vor strukturellen Entscheidungen steht.

Er hat ein feines Gespür für Machtverhältnisse innerhalb seiner Partei und ein grobes Verständnis für die Verhältnisse außerhalb. Er weiß, wer im Landesvorstand welche Position vertritt, aber nicht, wie ein Mittelständler kalkuliert. Er kennt die Geschäftsordnung des Bundestags, aber nicht die Realität eines Genehmigungsverfahrens aus der Perspektive desjenigen, der die Genehmigung braucht.

Am bezeichnendsten ist vielleicht, was er liest. Oder nicht liest. Die meisten Bundestagsabgeordneten lesen Pressespiegel, Fraktionsvorlagen und Positionspapiere, die von Mitarbeitern vorbereitet werden. Die wenigsten lesen Bücher. Schon gar nicht Bücher, die ihre Grundannahmen in Frage stellen. Franz Oppenheimer ist ein gutes Beispiel: Ein promovierter Soziologe, der das Amt eines Staatssekretärs bekleidete, kannte den Namen nicht. Nicht weil Oppenheimer unwichtig wäre — er war der Lehrer Ludwig Erhards und damit der intellektuelle Urvater der Sozialen Marktwirtschaft —, sondern weil der Karriereweg keine intellektuelle Auseinandersetzung mit den Grundlagen des eigenen Politikfelds erfordert.

IV. Die Verdrängung des Fachlichen

Ein strukturelles Problem verdient besondere Aufmerksamkeit: die Ministerbesetzung. In den meisten Demokratien wird ein Ministerium von einem Fachpolitiker geleitet — jemandem, der die Materie kennt, zumindest grundsätzlich. In Deutschland wird es von jemandem geleitet, der das Ministerium als Belohnung für innerparteiliche Loyalität erhält oder als Ergebnis von Koalitionsarithmetik.

Die Folge ist so vertraut, dass sie kaum noch auffällt: Gesundheitsminister, die nie im Gesundheitswesen gearbeitet haben. Verteidigungsminister, die nie gedient haben. Wirtschaftsminister, die nie gewirtschaftet haben. Verkehrsminister, die keine Brücke von einem Tunnel unterscheiden können — jedenfalls nicht aus Erfahrung.

Die offizielle Antwort auf diesen Einwand lautet: „Dafür gibt es den Beamtenapparat." Das stimmt. Aber der Beamtenapparat berät den Minister. Er ersetzt nicht das Urteilsvermögen, das nur aus Erfahrung entsteht. Wer nie eine Baustelle geleitet hat, kann nicht beurteilen, ob das, was ihm sein Apparat als Zeitrahmen für eine Infrastrukturmaßnahme vorlegt, realistisch oder absurd ist. Er muss glauben, was man ihm sagt. Und genau das tut er.

V. Das Leben vom Mandat

Max Weber unterschied den, der „von" der Politik lebt, von dem, der „für" die Politik lebt. In Deutschland hat sich diese Unterscheidung vollständig zugunsten des Ersteren aufgelöst. Politik ist ein Beruf geworden wie Zahnarzt oder Steuerberater, mit dem Unterschied, dass Zahnärzte und Steuerberater eine Ausbildung absolvieren müssen, die sie auf ihren Beruf vorbereitet.

Der Berufspolitiker lebt von Diäten, Mitarbeiterpauschalen, Pensionsansprüchen und gelegentlichen Nebeneinkünften. Sein Lebensstandard ist an sein Mandat gebunden. Verliert er es, verliert er alles — denn er hat keinen Beruf, in den er zurückkehren könnte. Diese existenzielle Abhängigkeit vom Mandat macht ihn nicht mutiger, sondern ängstlicher. Er wird nicht unabhängiger, sondern abhängiger. Nicht von Wählern — die wechseln alle vier Jahre —, sondern von seiner Partei, die über seine Listenplatzierung entscheidet.

Man muss das in seiner ganzen Konsequenz durchdenken. Ein Mensch, der mit Mitte zwanzig in die Politik gegangen ist, der mit Anfang vierzig im Bundestag sitzt, der über nichts außer Politik verfügt — dieser Mensch wird alles tun, um sein Mandat zu behalten. Er wird jede Überzeugung aufgeben, die seinen Listenplatz gefährdet. Er wird jede Position vertreten, die seine Fraktion von ihm verlangt. Er wird jeden Kompromiss mittragen, der seine Wiederwahl sichert. Nicht weil er ein schlechter Mensch ist. Sondern weil er ein Mensch ohne Alternative ist.

VI. Die Einbahnstraße

In den Vereinigten Staaten kommen Politiker häufig aus der Wirtschaft, dem Militär, der Wissenschaft, der Medizin. Das hat andere Probleme, aber es produziert einen anderen Typus. In Frankreich durchläuft die politische Elite die Grandes Écoles — das produziert technokratische Arroganz, aber auch Sachkompetenz. In der Schweiz ist Politik traditionell ein Nebenamt — Milizprinzip. National- und Ständeräte haben reale Berufe.

In Deutschland ist der Weg in die Politik eine Einbahnstraße. Wer einmal drin ist, kommt nicht mehr raus, weil er nichts anderes kann. Und wer draußen steht und etwas kann, hat keinen Grund reinzugehen — der Preis, fünfzehn Jahre Ochsentour, ist zu hoch, der Ertrag, Abhängigkeit von Parteistrukturen, zu gering.

Diese Einbahnstraße erklärt auch, warum Quereinsteiger in der deutschen Politik fast nie funktionieren. Sie kommen mit Sachverstand, aber ohne Netzwerk. Sie kommen mit Ideen, aber ohne Sitzfleisch. Sie kommen mit der Erwartung, dass Kompetenz zählt — und stoßen auf ein System, in dem Kompetenz verdächtig ist. Die meisten gehen nach einer Legislaturperiode wieder, desillusioniert und beschädigt. Die wenigen, die bleiben, werden assimiliert. Das System duldet keine Fremdkörper.

VII. Das System

Das Ergebnis ist eine politische Klasse, die in sich geschlossen, selbstreferentiell und von der Lebensrealität der Bevölkerung weitgehend entkoppelt ist. Sie regiert ein Land, das sie nicht aus eigener Erfahrung kennt. Sie trifft Entscheidungen über Industrien, in denen sie nie gearbeitet hat, über Berufe, die sie nie ausgeübt hat, über Lebenssituationen, die sie nie erlebt hat.

Das ist kein individuelles Versagen. Die meisten Politiker sind keine schlechten Menschen. Viele sind fleißig, viele meinen es gut. Aber das System, das sie hervorbringt, siebt systematisch die Falschen nach oben und die Richtigen nach draußen. Es belohnt Anpassung und bestraft Kompetenz. Es fördert Sprachvermögen und verhindert Sachverstand. Es produziert Generalisten des Nichts — Menschen, die über alles reden können und von nichts etwas verstehen.

Und dann wundern wir uns. Dass die Brücken nicht gebaut werden. Dass die Digitalisierung nicht vorankommt. Dass die Energiewende stottert. Dass die Bürokratie wächst. Dass die Innovationen ausbleiben. Dass Erfinder, die bahnbrechende Technologien entwickeln, an einem System scheitern, das von Menschen gelenkt wird, die nie etwas erfunden, nie etwas gebaut, nie etwas riskiert haben.

Es ist kein Wunder. Es ist kein Pech. Es ist das System.

„Das deutsche Modell beruhte auf der Vorstellung: Wenn etwas erfunden wird, dann von Volkswagen."
— Wolfgang Münchau

Das Münchau-Zitat beschreibt die Industrie. Aber es beschreibt genauso die Politik. Was als gute Politik gilt, wird davon definiert, was der Typus Berufspolitiker als solche ansieht. Und dieser Typus wurde von einem System hervorgebracht, das gute Politik weder erkennen noch hervorbringen kann.

Man könnte das anders organisieren. Man könnte Ministerposten an Fachleute vergeben. Man könnte Mandatszeiten begrenzen. Man könnte das Schweizer Milizprinzip einführen. Man könnte Quereinstiege erleichtern statt erschweren. Man könnte die Abhängigkeit von Listenplätzen brechen. Man könnte Politik wieder zu dem machen, was sie sein sollte: ein Dienst auf Zeit, ausgeübt von Menschen, die etwas wissen, etwas können und etwas zu verlieren haben — und die deshalb etwas wagen.

Man könnte. Aber dazu müsste das System sich selbst reformieren. Und genau das kann es nicht. Denn die einzigen, die es reformieren könnten, sind die, die es hervorgebracht hat.