Der Aufstand des Stimmviehs des Stimmviehs wird geprobt

I. Der Titel

Die Doppelung im Titel ist Absicht. Im Wahlkampf gelten die Wähler den Parteien als Stimmvieh: Man treibt sie alle vier Jahre an die Urne und danach wieder auf die Weide. Die Abgeordneten, die dieses Stimmvieh wählt, sind im Parlament selbst Stimmvieh: Sie heben die Hand, wenn die Fraktionsführung es verlangt. Sie sind das Stimmvieh des Stimmviehs.

In dieser Woche hat sich dieses zweite Stimmvieh bewegt, ohne dass es jemand angetrieben hätte. Das ist bemerkenswert genug, um es festzuhalten. Und es ist bezeichnend, wie darüber berichtet wird.

II. Der Strandkorb

In der zweiten Staffel der ZDF-Dokureihe „Inside CDU“ zeigt Philipp Amthor, frisch zum Staatsminister ernannt, sein Büro im Kanzleramt. Er lässt sich einen Strandkorb aus Mecklenburg-Vorpommern anliefern und gut sichtbar auf den Balkon stellen. Die Empörung war groß, der Strandkorb ist inzwischen wieder weg. Ein Kommentar im Netz meinte, dagegen wirke Ludwig XIV. wie ein bodenständiger Typ.

Man muss den Strandkorb nicht für einen Skandal halten. Er ist eher ein Symptom. Amthor kam mit 24 Jahren in den Bundestag, nach dem klassischen Weg durch Junge Union und Kreisverband. Wer sein ganzes Berufsleben in der Partei aufgestiegen ist, hat selten erlebt, wie etwas von außen aussieht. Ein Unionsabgeordneter hat es genau benannt: Es wirke „wie die völlige Entfremdung vom gemeinen Wähler“. In unserem Essay „Die Ochsentour“ haben wir beschrieben, dass dieser Weg nicht nach Talent filtert, sondern nach Zeit, Geduld und Anpassung. Der Strandkorb auf dem Balkon ist, was am Ende dieses Weges steht.

III. Das Abklingbecken

Jens Spahn hatte den Fraktionsvorsitz verloren. Kurz darauf wechselte er in den Haushaltsausschuss, eines der wichtigsten Gremien des Parlaments. Ein Abgeordneter sagte dazu, klüger wäre es gewesen, ihn zunächst ins „Abklingbecken“ zu schicken.

Das Wort stammt aus dem Kernkraftwerk. Im Abklingbecken lagern Brennelemente, die noch zu heiß sind, um sie anzufassen. Man wartet, bis die Strahlung nachlässt, und kann sie dann weiterverwenden. Genauer lässt sich nicht beschreiben, wie Parteien mit ihren verbrannten Leuten umgehen: Sie werden nicht entlassen, sie werden abgekühlt. Nach einer Schamfrist kommen sie auf einen anderen Posten, und das Personalkarussell dreht sich weiter.

IV. Der Aufstand

Diesmal hat das Abklingen nicht funktioniert. Als Spahn eine Ausschusssitzung versäumte, war die Geduld der Kollegen erschöpft. Der Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei wollte ihm noch eine Schonfrist geben. Die Abgeordneten wollten nicht. Vor allem Mitglieder des Haushaltsausschusses, unter ihnen der Haushälter Andreas Mattfeldt, machten Spahn und der Fraktionsspitze klar, dass es so nicht weitergeht. Am 28. September gab Spahn seinen Sitz im Ausschuss auf.

Ein Hauptstadt-Briefing fasst das so zusammen: Die Abgeordneten hätten „selbst das Ruder übernommen“, Frei habe ein „Führungsproblem“, und das werde zum Risiko für den Kanzler.

Man kann es auch anders sehen. Artikel 38 des Grundgesetzes sagt, die Abgeordneten seien „Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“. Einmal haben Abgeordnete genau so gehandelt: nicht auf Anweisung von oben, sondern aus eigenem Urteil. Und die Berichterstattung wertet es als Schwäche. So selbstverständlich ist uns die Fraktion als Befehlskette geworden, dass ein Parlament, das sich selbst bewegt, wie eine Störung aussieht.

V. Warum es eine Probe bleibt

Günter Grass hat 1966 ein Stück geschrieben, „Die Plebejer proben den Aufstand“. Ein Theaterdirektor probt am 17. Juni 1953 Shakespeares „Coriolan“, während draußen die Arbeiter wirklich aufstehen. Er bleibt bei der Probe.

Auch der Aufstand in der Unionsfraktion bleibt eine Probe. Er richtet sich gegen einen Einzelnen, der ohnehin geschwächt war, nicht gegen die Regeln, nach denen das Spiel läuft. Und er ist ungefährlich für die, die ihn wagen, weil die Fraktionsführung ihnen in diesem Fall nichts anhaben kann. Bei der nächsten Abstimmung, bei der es um den Kurs der Regierung geht, wird dasselbe Stimmvieh wieder die Hand heben. Denn wer auf der nächsten Landesliste stehen will, wird nicht dort aufgestellt, wo er frei abgestimmt hat, sondern dort, wo er nicht aufgefallen ist.

Der SPIEGEL beschreibt das Verhältnis zwischen CDU und Öffentlichkeit als „zerrüttete Partnerschaft“: Was in besseren Zeiten als liebenswerte Schrulle durchging, wird plötzlich zum Anlass herzlicher Abneigung. Das Bild stimmt. Aber in einer zerrütteten Ehe hilft es wenig, einen Strandkorb vom Balkon zu tragen.

VI. Was daraus folgen müsste

Der SPIEGEL schließt mit einer Fußballweisheit, die sinngemäß besagt: Wer einmal Pech hat, hat es eben. Das erklärt nichts. Es ist kein Pech, dass eine Partei immer wieder Leute nach oben bringt, die den Kontakt zu denen verloren haben, die sie wählen. Es ist das Ergebnis eines Weges, auf dem man nur durch Anpassung nach oben kommt.

Ein Abgeordneter, der nicht von seiner Wiederaufstellung durch die Partei abhängt, müsste keinen Aufstand proben. Er könnte einfach tun, was Artikel 38 von ihm verlangt. Das ist der Gedanke hinter unserem „Konzeptpapier Volksvertreter“ und dem Vorschlag „Mandat ohne Ort“: Volksvertreter ohne Parteibuch, deren Mandat nicht von einem Listenplatz abhängt.

VII. Woran dieser Essay zu widerlegen wäre

Der erste Einwand: Fraktionsdisziplin ist kein Übel, sondern Voraussetzung dafür, dass eine Regierung eine verlässliche Mehrheit hat. Ein Parlament, in dem jeder nach Laune abstimmt, lähmt sich selbst. Das ist richtig. Aber zwischen Laune und Kommando liegt ein weites Feld, und die Verfassung hat das Gewissen des Einzelnen bewusst über die Fraktion gestellt.

Der zweite Einwand: Die Abgeordneten haben nicht aus Gewissen gehandelt, sondern aus Angst um ihre eigenen Wahlkreise, weil Spahn und Amthor Stimmen kosten. Auch das mag stimmen. Dann hätten wir immerhin Abgeordnete, die sich mehr vor ihren Wählern fürchten als vor ihrer Fraktionsführung. Das wäre nicht der schlechteste Anfang.

Widerlegt wäre der Essay, wenn sich zeigen ließe, dass Abgeordnete, die unabhängig von ihrer Fraktionsführung handeln, regelmäßig schlechtere Entscheidungen treffen als solche, die ihr folgen.

VIII. Die Probe

Eine Probe ist nicht nichts. Wer probt, lernt, dass es geht. Die Abgeordneten der Union haben in dieser Woche gelernt, dass sie sich bewegen können, ohne dass ihnen der Himmel auf den Kopf fällt.

Ob aus der Probe je eine Aufführung wird, entscheidet nicht die Fraktionsführung, sondern die Frage, wovon ein Abgeordneter abhängt.