Die Ochsentour

I. Eine Frage als Steilvorlage

Die FAZ fragt, ob die CDU ein Überangebot an Talenten habe. Anlass ist Jens Spahn, der seinen Sitz im Haushaltsausschuss aufgibt, nachdem ihn seine eigene Fraktion dort nicht mehr haben wollte. Die Frage ist ironisch gemeint: Eine Partei, die fähige Leute vertreibt, tut so, als hätte sie genug davon.

Man kann die Frage aber auch ernst nehmen, und dann wird sie interessanter als der Anlass. Hat die CDU, hat irgendeine deutsche Partei ein Überangebot an Talenten? Vermutlich nicht. Sie hat ein Überangebot an Menschen, die einen bestimmten Weg gegangen sind. Und dieser Weg ist der einzige, den es gibt.

II. Der einzige Eingang

In Deutschland wird man Abgeordneter über die Ochsentour. Man tritt jung in eine Partei ein, übernimmt Ämter im Ortsverband, sitzt in Kreisvorständen, klebt Plakate, sammelt Delegiertenstimmen, wartet auf einen sicheren Listenplatz oder einen freien Wahlkreis. Das dauert zehn, fünfzehn, zwanzig Jahre. Jens Spahn kam mit zweiundzwanzig in den Bundestag. Er ist kein Sonderfall, sondern das Muster.

Dass es anders ginge, zeigt das Wahlrecht selbst: Parteilose dürfen als Einzelbewerber einen Wahlkreis gewinnen. Gelungen ist das genau dreimal, alle drei Male 1949 bei der ersten Bundestagswahl, und auch diese drei waren nur formal unabhängig. Seit über fünfundsiebzig Jahren ist kein Parteiloser mehr in den Bundestag gewählt worden. Ein Weg, den niemand gehen kann, ist kein Weg.

III. Was die Ochsentour filtert

Die Ochsentour ist ein Filter, aber sie filtert nicht nach Talent. Sie filtert nach Zeit, nach Geduld und nach Anpassung.

Nach Zeit, weil jahrelange Abendtermine nur durchhält, wer über seine Zeit verfügen kann. Beamte haben ein gesetzliches Rückkehrrecht in ihren Beruf. Juristen, Mitarbeiter von Abgeordneten und Angestellte von Parteien und Verbänden haben flexible Tage. Eine Chirurgin, ein Handwerksmeister mit eigenem Betrieb, eine Lehrerin mit drei Kindern oder ein Ingenieur in der Entwicklung haben diese Zeit nicht.

Nach Geduld, weil der Aufstieg sich nach Dienstjahren richtet und nicht nach Leistung. Wer zu früh zu deutlich wird, stört die Reihenfolge.

Und nach Anpassung, weil über die Aufstellung nicht die Wähler entscheiden, sondern Delegierte, die selbst den gleichen Weg gegangen sind. Robert Michels hat das 1911 als ehernes Gesetz der Oligarchie beschrieben: Jede große Organisation bringt eine kleine Führungsgruppe hervor, die sich selbst ergänzt.

Heraus kommt ein Parlament, das sich in einem Punkt gleicht: Fast alle haben gelernt, wie man in einer Partei aufsteigt. Die wenigsten haben gelernt, wie man etwas herstellt, heilt, baut oder verkauft.

IV. Warum der Eingang so eng ist

Dass es nur diesen einen Weg gibt, hat Gründe, und keiner davon ist ein Naturgesetz.

Das Wahlrecht gibt den Parteien das Monopol auf die Landeslisten, über die die Hälfte der Sitze vergeben wird. Das Geld liegt bei den Parteien: staatliche Parteienfinanzierung, parteinahe Stiftungen, Fraktionsmitarbeiter, Wahlkampfapparate. Das Mandat ist ein Vollzeitberuf, und wer ihn nach vier Jahren verliert, steht ohne Beruf da. Das macht den Abgeordneten von seiner Wiederaufstellung abhängig und damit von der Partei.

Und der wichtigste Grund: Über die Regeln entscheiden die, die nach diesen Regeln aufgestiegen sind. In unserem „Konzeptpapier Volksvertreter“ haben wir es so formuliert: Die Demokratie legt die Reparatur des Systems in die Hände derer, die vom Defekt profitieren.

V. Von innen gesehen

2016 hat mich Christian Lindner für die FDP geworben. Ich kam nicht über die Ochsentour, sondern mit der Hoffnung, als Erfinder und Ingenieur etwas beitragen zu können, das in der Politik fehlt. Sechs Jahre lang habe ich versucht, maßgebliche Leute davon zu überzeugen, dass Deutschland eine wirklich liberale Partei braucht. Ohne Erfolg. 2021, kurz vor der Bundestagswahl, bin ich wieder ausgetreten.

Ich war nicht der Einzige, der es von außen versucht hat. Thomas Sattelberger, früher Personalvorstand der Telekom, kam als Quereinsteiger in den Bundestag, wurde Staatssekretär und legte 2022 nach wenigen Jahren sein Mandat nieder. Quereinsteiger werden gern vorgezeigt. Bleiben tun sie selten.

VI. Wie es anderswo geht

Andere Demokratien zeigen, dass es mehr als einen Eingang geben kann.

Die Schweiz hat ein Milizparlament. Die Abgeordneten behalten ihren Beruf und arbeiten nur einen Teil ihrer Zeit als Parlamentarier. Das senkt den Preis des Einstiegs für alle, die etwas anderes können als Politik, und es nimmt den Abgeordneten die Angst vor dem Tag nach der Wahl.

Irland hat von 2016 bis 2018 eine Bürgerversammlung aus 99 ausgelosten Bürgern über schwierige Fragen beraten lassen, darunter die Abtreibung. Ihre Empfehlungen führten zu einem Referendum, das eine deutliche Mehrheit fand. Gelost-Gewählte können also ernsthafte Arbeit leisten.

Frankreich hat 2017 das Gegenteil erlebt. Emmanuel Macrons Bewegung ließ Kandidaten sich online bewerben, und etwa die Hälfte der neuen Abgeordneten kam aus der Zivilgesellschaft. Das war ein echter Durchbruch. Aber viele dieser Neulinge waren nach einer Wahlperiode wieder verschwunden, und die Bewegung wurde selbst zur Partei, mit Ochsentour. Michels im Zeitraffer.

VII. Was wir vorgeschlagen haben

In zwei Texten haben wir einen zweiten Eingang beschrieben.

Im „Konzeptpapier Volksvertreter“ kann sich jeder Bürger bewerben, ohne Partei. Eine KI-gestützte Transparenzprüfung macht öffentlich, was man über die Kandidaten wissen sollte: Werdegang, Einkünfte, Verbindungen, Widersprüche. Die KI bewertet nicht, sie legt offen. Die Bürger entscheiden. Parteimitgliedschaft schließt aus.

In „Mandat ohne Ort“ haben wir den Gedanken erweitert: eine kleine Zahl bundesweit gewählter Abgeordneter ohne Wahlkreis und ohne Partei. Die einen dem Ganzen verpflichtet, die anderen einem Sachgebiet, an dem man sie messen kann.

Beides zielt auf den Punkt, den die Ochsentour verfehlt: dass Menschen mit anderem Wissen und anderer Lebenserfahrung ins Parlament kommen können, ohne zwanzig Jahre im Ortsverband zu sitzen.

VIII. Woran dieser Essay zu widerlegen wäre

Der erste Einwand: Die Ochsentour hat einen Sinn. Wer sie geht, lernt das Handwerk der Politik, Mehrheiten zu organisieren, Kompromisse zu schließen, mit Niederlagen umzugehen. Quereinsteiger scheitern oft nicht an der Partei, sondern an der Politik selbst. Das ist richtig, und Macrons Neulinge sind der Beleg. Aber daraus folgt, dass es neben dem Seiteneinstieg Wege zum Lernen braucht, nicht, dass nur ein einziger Weg offenstehen darf.

Der zweite Einwand: Auch jedes neue Verfahren wird über kurz oder lang zur Ochsentour. Wer die Plattform betreibt, wird zur neuen Partei. Das ist der ernsteste Einwand, und unsere Konzepte müssen sich daran messen lassen. Die Antwort kann nur in offengelegten Regeln, offenem Quellcode und darin liegen, dass die Betreiber selbst nicht kandidieren dürfen.

Widerlegt wäre der Essay, wenn sich zeigen ließe, dass Parlamente mit breiterer Herkunft ihrer Mitglieder keine besseren Entscheidungen treffen als solche, deren Mitglieder alle denselben Weg gegangen sind.

IX. Die Frage

Hat die CDU ein Überangebot an Talenten? Sie hat ein Überangebot an Menschen, die durch dieselbe Tür gekommen sind. Die Talente stehen draußen, weil es für sie keine Tür gibt.

Vielleicht wäre es eine Möglichkeit, einmal über neue Wege nachzudenken, statt das Personalkarussell der Parteien nur immer schneller zu drehen.

Die Frage ist nicht, wer durch die Tür darf, sondern warum eine Demokratie nur eine einzige hat.