Der Preis der Kompetenz
Was Singapur kann, was es kostet und was davon übertragbar ist
Nachtrag zu: Sind Demokratie und Kompetenz inkompatibel?
Singapur ist das Land, auf das man zeigt, wenn man beweisen will, dass gutes Regieren keine Abwahl braucht. Wer genauer hinsieht, findet beides: eine Leistung, die man bewundern muss, und eine Rechnung, die man nicht bezahlen will.
I. Ein Satz, der zu kurz war
In unserem Essay über Demokratie und Kompetenz haben wir Singapur einen einzigen Satz gewidmet: Es werde „kompetent regiert, aber von derselben Partei seit 1959. Ob es auch einen schlechten Nachfolger überstehen würde, hat es nie zeigen müssen.“ In „Zona Nova“ stand Singapur neben Hongkong, Shenzhen und Dubai als Beispiel dafür, was ein Gebiet mit eigenen Regeln leisten kann. Beide Male blieb offen, was dieser Erfolg kostet. Das holen wir hier nach.
II. Was gelingt
Im Mai 1961 brannte in Bukit Ho Swee ein Viertel aus Holzhütten nieder. 16.000 Menschen verloren ihr Obdach. Der Staat baute an derselben Stelle Wohnblöcke, und aus dem Notprogramm wurde die Wohnungspolitik des ganzen Landes. Heute leben 77 Prozent der Einwohner in Wohnungen der staatlichen Wohnungsbaubehörde. 91 Prozent der Haushalte wohnen im Eigentum, meist mit einem Erbbaurecht auf 99 Jahre, bezahlt aus einem Pflichtsparkonto, in das Arbeitnehmer und Arbeitgeber einzahlen. In Deutschland wohnt knapp die Hälfte der Haushalte im Eigentum.
Das zweite Beispiel ist das Wasser. Singapur hat keine Flüsse und keine Seen, die ein Land versorgen könnten. Sein Wasser kam lange aus Malaysia, durch Rohre über den Damm von Johor. Ein Vertrag von 1962 sichert es noch bis 2061. Malaysische Politiker haben immer wieder daran erinnert, dass sie den Hahn zudrehen könnten. Singapur hat darauf nicht mit Drohungen geantwortet, sondern mit Technik: Regenwasser aus zwei Dritteln der Landesfläche, Meerwasserentsalzung und gereinigtes Abwasser, das unter dem Namen NEWater inzwischen rund 40 Prozent des Bedarfs deckt. Aus einer Erpressbarkeit wurde eine Industrie, die ihre Anlagen heute in andere Länder verkauft.
Man vergleiche das mit Deutschland, das bis 2022 mehr als die Hälfte seines Erdgases aus einem einzigen Land bezog und darin kein Risiko sehen wollte.
III. Was es kostet
Der Preis steht nicht in den Hochglanzberichten, aber er ist dokumentiert.
Er beginnt bei der Opposition. Das Gesetz über die innere Sicherheit erlaubt Haft ohne Gerichtsverfahren. Gegner der Regierung wurden über Jahrzehnte mit Verleumdungsklagen der Regierungschefs überzogen, bis sie zahlungsunfähig waren und ihr Mandat verloren. Wer sich wehrt, landet nicht im Gefängnis, sondern im Konkurs. Das ist leiser, aber nicht weniger wirksam.
Er setzt sich fort bei der Frage, wer das Vermögen des Landes verwaltet. Von 2004 bis 2021 leitete Ho Ching den Staatsfonds Temasek, der heute Hunderte Milliarden verwaltet. Sie ist die Frau von Lee Hsien Loong, der in derselben Zeit Premierminister war, und die Schwiegertochter des Staatsgründers. Die Regierung hat stets erklärt, sie sei nach Leistung berufen worden und habe nicht ihrem Mann berichtet. Prüfen konnte das niemand von außen. Ihr Gehalt wurde nie veröffentlicht.
Er wird am deutlichsten bei denen, die die Stadt bauen. Ende 2024 arbeiteten in Singapur rund 1,17 Millionen Menschen mit einer einfachen Arbeitserlaubnis, darunter gut 300.000 Hausangestellte und über 450.000 Arbeiter auf Baustellen, Werften und in der Industrie. Für sie gibt es keinen Mindestlohn. Ihre Familien dürfen sie nicht nachholen, einen Weg zur dauerhaften Niederlassung haben sie nicht. Die Erlaubnis hängt am Arbeitgeber. Als 2020 die Pandemie kam, wurden die Wohnheime abgeriegelt. Die weit überwiegende Zahl der Infektionen des Jahres 2020 entfiel auf diese Wohnheime, während die Zahlen unter den Bürgern draußen niedrig blieben.
Und er zeigt sich dort, wo der Staat in das Leben selbst eingegriffen hat. 1983 beklagte Lee Kuan Yew, dass gebildete Frauen zu wenige Kinder bekämen. Ab 1984 erhielten die Kinder von Akademikerinnen Vorrang bei der Einschulung, und Frauen ohne Schulabschluss bekamen 10.000 Singapur-Dollar, wenn sie sich nach dem ersten oder zweiten Kind sterilisieren ließen. Heute liegt die Geburtenrate bei 0,87 Kindern je Frau, so niedrig wie nie. Die Regierung selbst nennt das eine Herausforderung für den Bestand des Landes.
IV. Die Abwahl, die es doch gab
Ein Detail fehlt in den meisten Darstellungen, und es ist für unsere Frage das wichtigste. Das Programm für Akademikermütter löste 1984 eine Empörung aus, die durch alle Schichten ging. Bei der Wahl im Dezember desselben Jahres verlor die Regierungspartei deutlich, und das Programm wurde zurückgenommen. Selbst in einem Land, in dem die Opposition kaum eine Chance hat, hat der Wahlzettel einmal einen Fehler korrigiert, den kein Ministerium von sich aus korrigiert hätte.
Das ist genau der Mechanismus, den wir in „Sind Demokratie und Kompetenz inkompatibel?“ verteidigt haben: Die Demokratie wählt nicht die Besten, aber sie kann die Fehler der Mächtigen stoppen. Singapur hat diesen Mechanismus nicht abgeschafft. Es hat ihn so klein gemacht, dass er nur noch bei groben Fehlern greift.
V. Was übertragbar ist
Daraus ziehen wir Schlussfolgerungen, die wir als solche kennzeichnen.
Übertragbar ist, was mit Technik und Verwaltung zu tun hat. Ein Staat kann Wohneigentum für die Mehrheit schaffen, wenn er Boden bereitstellt, in großen Serien baut und das Sparen dafür organisiert. Ein Land kann eine Abhängigkeit in eine Fähigkeit verwandeln, wenn es sie als Aufgabe begreift und nicht als Naturgesetz. Beides braucht keine Stockschläge und keine Haft ohne Prozess. Es braucht Ausdauer über Jahrzehnte, und die hat Singapur gehabt, weil eine Partei sechzig Jahre lang dieselben Ziele verfolgen konnte.
Nicht übertragbar ist die Ordnung durch Angst, die Ruhe durch eine ausgeschaltete Opposition und der Wohlstand, der auf einer Unterschicht ohne Rechte steht. Wer Singapur als Vorbild nennt, sollte sagen, welchen Teil er meint.
Bleibt die Frage, die unser erster Satz offenließ. Singapur hat noch nie einen schlechten Nachfolger überstehen müssen. Seine Regierung sorgt sich heute um ein Volk, das keine Kinder mehr bekommt, und das liegt nicht an einem schlechten Nachfolger, sondern an dem, was der gute Gründer gebaut hat. Kompetenz schützt vor vielen Fehlern. Vor den eigenen schützt sie am wenigsten.
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