Sind Demokratie und Kompetenz inkompatibel?
Über die Abwahl als Schutz und die Falle, die in ihr steckt
Die Demokratie wählt nicht die Besten. Sie wird die Schlechtesten wieder los. Das reicht, solange Bessere nachkommen. Wenn keine nachkommen, wählt sie sich am Ende selbst ab.
I. Die alte Anklage
Die Anklage ist so alt wie die Demokratie. Platon wollte das Schiff dem Steuermann anvertrauen, der die Sterne kennt, und nicht dem, der die Mannschaft am besten überredet. Wir haben diesen Einwand in „Der Steuermann, den keiner wählt“ behandelt. Er ist nie verstummt. Der amerikanische Philosoph Jason Brennan hat 2016 ein Buch mit dem Titel „Against Democracy“ geschrieben und schlägt darin eine „Epistokratie“ vor, eine Herrschaft der Wissenden, in der nur abstimmen darf, wer ein Mindestmaß an politischem Wissen nachweist. Und Peter Thiel schrieb 2009, er glaube nicht mehr, dass Freiheit und Demokratie miteinander vereinbar seien. Was daraus folgt, wenn Milliardäre diese Überzeugung in die Tat umsetzen, steht in „Wie wird man Milliardär?“.
Die Frage ist also ernst gemeint und wird ernsthaft beantwortet, nur meist von denen, die sich selbst zu den Wissenden zählen. Wir wollen sie anders beantworten.
II. Was Athen wusste
Die erste Demokratie hat die Frage nicht ideologisch gelöst, sondern praktisch. In Athen wurden die meisten Ämter durch das Los vergeben. Jeder Bürger galt als fähig, eine Behörde zu leiten, ein Gericht zu besetzen oder den Rat zu führen. Ausgenommen waren die Ämter, bei denen es auf Können ankam. Im vierten Jahrhundert vor Christus waren das nach der Schrift „Der Staat der Athener“, die aus der Schule des Aristoteles stammt, die zehn Feldherren, der Schatzmeister der Kriegskasse, die Verwalter der Festkasse und der Aufseher über die Brunnen. Diese wurden gewählt, und zwar wiederholt, wenn sie sich bewährt hatten. Schon im Jahrhundert davor war Perikles Jahr für Jahr zum Feldherrn gewählt worden.
Athen hat also unterschieden. Wo jeder gleich viel versteht, genügt das Los. Wo Fehler Schiffe, Geld oder Wasser kosten, braucht es Kompetenz, und die wird gewählt und an ihrer Bewährung gemessen. Die Demokratie hat ihre Spezialisten nicht abgeschafft. Sie hat sie kontrolliert.
III. Was die Demokratie kann
Karl Popper hat die Frage umgedreht. Die alte Frage „Wer soll herrschen?“ sei falsch gestellt, denn sie hat keine gute Antwort. Die richtige Frage laute: Wie werden wir schlechte Herrscher wieder los, ohne Blutvergießen? Die Demokratie ist nach Popper nicht die Herrschaft der Besten, sondern die einzige Ordnung, in der man die Schlechten abwählen kann.
Dazu kommt ein zweites Argument, das die Politikwissenschaftlerin Hélène Landemore 2013 unter dem Begriff „demokratische Vernunft“ untersucht hat. Eine große, verschiedenartige Gruppe entscheidet oft besser als eine kleine Gruppe gleich kluger Fachleute, weil sie mehr Blickwinkel hat und weniger blinde Flecken teilt. Irland hat das erprobt. 2016 wurden neunundneunzig Bürger ausgelost, nach Alter, Geschlecht, Herkunft und Einkommen gemischt. Sie hörten an fünf Wochenenden Ärzte, Juristen, Ethiker und Betroffene an und empfahlen dann, das Abtreibungsverbot aus der Verfassung zu streichen. Das Parlament hatte sich jahrzehntelang an dieser Frage festgefahren. Im Mai 2018 stimmten 66,4 Prozent der Iren der Änderung zu. Die Bürger haben entschieden, die Fachleute haben ihnen zugearbeitet, nicht umgekehrt.
IV. Die Popper-Falle
Poppers Kriterium hat aber eine Schwäche, und sie ist gefährlicher als jeder Einwand der Epistokraten. Die Abwahl schützt nur, wenn danach jemand kommt, der es besser kann. Folgt auf eine unfähige Regierung die nächste unfähige, dann lernen die Wähler etwas anderes als Popper wollte: dass Abwählen nichts ändert. Dann richtet sich ihr Zorn nicht mehr gegen die Regierung, sondern gegen die Ordnung, die immer neue Regierungen derselben Art hervorbringt. Und sie wählen am Ende den, der verspricht, mit dem Wechseln Schluss zu machen.
Die Weimarer Republik hat das vorgeführt. Ab 1930 regierte Heinrich Brüning ohne Mehrheit mit Notverordnungen des Reichspräsidenten, und die Wirtschaftskrise wurde trotzdem nicht besser. Im Juli 1932 kam die NSDAP auf 37,3 Prozent. Ein halbes Jahr später gab es niemanden mehr, den man hätte abwählen können.
In Venezuela hatten sich zwei Parteien seit 1958 an der Macht abgewechselt. 1998 lag das Einkommen pro Kopf ungefähr dort, wo es 1963 gelegen hatte. Hugo Chávez gewann mit 56 Prozent, der Kandidat einer der beiden alten Parteien mit weniger als einem halben Prozent. In der Türkei folgte auf eine Reihe zerstrittener Koalitionen 2001 eine schwere Finanzkrise. Ein Jahr später gewann die erst 2001 gegründete Partei Erdoğans mit 34 Prozent der Stimmen 363 von 550 Sitzen, fast zwei Drittel. In Ungarn verlor die Regierung 2006 jedes Vertrauen, als eine Rede ihres Ministerpräsidenten bekannt wurde, in der er zugab, man habe gelogen. Dann kam die Finanzkrise. 2010 gewann Viktor Orbán zwei Drittel der Sitze und schrieb damit eine neue Verfassung. Bezeichnend ist, dass zuletzt vor ihm ein parteiloser Fachmann regiert und das Haushaltsdefizit fast halbiert hatte. Er kam zu spät.
In allen vier Fällen hat Poppers Kriterium funktioniert, bis zur letzten Wahl. Was es außer Kraft setzte, war die Unfähigkeit der Regierungen davor.
Der Politikwissenschaftler Fritz Scharpf hat dafür eine Unterscheidung geprägt. Eine Regierung ist auf zwei Wegen legitimiert: dadurch, dass sie gewählt wurde, und dadurch, dass sie die Probleme löst, für die sie gewählt wurde. Die erste Legitimation kann die zweite eine Zeit lang ersetzen, aber nicht auf Dauer. Das Grundgesetz hat aus Weimar gelernt und Sperren eingebaut, die eine einfache Mehrheit nicht überwinden kann: die Ewigkeitsklausel, das Verfassungsgericht, den Föderalismus. Ungarn zeigt, dass solche Sperren eine Zweidrittelmehrheit nicht aufhalten. Regeln schützen eine Demokratie nur, solange sie Ergebnisse liefert.
Dass die Falle nicht endgültig zuschnappen muss, zeigte sich 2026. In Ungarn wurde Orbán im Frühjahr nach sechzehn Jahren abgewählt, in Serbien im Oktober Aleksandar Vučić nach vierzehn, beide Male in Wahlen, die weder frei noch fair waren. In Serbien siegte eine Liste von Studenten, die von Dorf zu Dorf gegangen waren, weil die Medien ihnen verschlossen blieben. Vučić räumte seine Niederlage schnell ein, nach dem Politikwissenschaftler Filip Milačić auch deshalb, weil er auf die Enttäuschung über die neue Regierung setzt. Ob ein solcher Sieg hält, entscheidet sich nicht am Wahlabend, sondern an der Kompetenz derer, die danach regieren.
V. Was die Herrschaft der Wissenden nicht kann
Daraus folgt nicht, dass man die Wissenden herrschen lassen sollte. China wählt seine Funktionäre nach Leistung aus und hat damit fähige Verwalter hervorgebracht. Trotzdem hielt die Führung fast drei Jahre an ihrer Null-Covid-Politik fest, bis Ende 2022 Proteste im ganzen Land ausbrachen. Niemand konnte sie vorher abwählen, und niemand in der Partei wagte zu widersprechen. Eine Ordnung, in der Fehler nicht abgewählt werden können, wiederholt sie.
Italien hat es zweimal mit Fachleuten an der Spitze versucht. Mario Monti, ein Wirtschaftsprofessor, sanierte ab 2011 den Haushalt und kam mit seinem Bündnis bei der Wahl 2013 auf rund ein Zehntel der Stimmen. Mario Draghi, der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank, regierte ab 2021 mit fast allen Parteien. Als diese ihm 2022 das Vertrauen entzogen, gewann die Wahl die einzige große Partei, die nicht mitregiert hatte. Fachleute ohne eigene Legitimation stärken am Ende den, der gegen sie ist.
Und Singapur, das gern als Beweis für die Überlegenheit der Kompetenz angeführt wird, ist kompetent regiert, aber von derselben Partei seit 1959. Ob es auch einen schlechten Nachfolger überstehen würde, hat es nie zeigen müssen.
VI. Wo Deutschland das Problem hat
In Deutschland verhindert nicht die Demokratie die Kompetenz, sondern der Filter zwischen dem Wähler und dem Amt. Die Wähler entscheiden über Listen, die Parteien aufgestellt haben, und die Parteien wählen nach dem aus, was sie erkennen können. Kompetenz erkennt nur, wer selbst etwas davon versteht. Ein Präsidium, das über einen Energieminister entscheidet, versteht selten etwas von Energie. Also greift es zu Ersatzmerkmalen: wer lange dabei ist, wer bekannt ist, wer loyal war, welcher Landesverband und welcher Flügel an der Reihe ist. Ausgewählt werden die, die wie Kompetenz aussehen. Wie dieser Weg verläuft, steht in „Die Ochsentour“, und wem er nützt, in „Die neue Nomenklatura und das Parteienkartell“. Auch die Suche nach dem nächsten Bundespräsidenten wird in diesen Wochen vor allem darüber geführt, welcher Partei der Kandidat angehört und wie bekannt er ist.
Ein Fußballverein lässt seine Mitglieder das Präsidium wählen, aber niemand käme auf die Idee, den Trainer zu wählen. Ein Krankenhaus hat einen Träger, der demokratisch kontrolliert wird, aber der Chefarzt wird nach seinem Können berufen. In der deutschen Politik ist diese Trennung verloren gegangen. Derselbe Parteifilter entscheidet, wer Ziele setzt und wer sie umsetzt, bis hinein in die Leitungen der Ministerien. Gleichzeitig hat der Staat die Fachleute abgebaut, die einem Minister ohne Fachwissen hätten sagen können, was geht und was nicht. Das haben wir in „Der entkernte Staat“ beschrieben. Kompetenz fehlt also an beiden Stellen, in der Politik und in der Verwaltung.
Damit ist Deutschland in der Popper-Falle angekommen. Die Wähler haben die Regierungen gewechselt, und die Probleme sind geblieben: die Bahn, die Energiepreise, die Verwaltung, die Brücken. Wer das erlebt, fragt nicht mehr, welche Partei es besser kann. Er fragt, ob es das System überhaupt kann.
VII. Was anderswo gelingt
Es gibt Demokratien, die das Problem kleiner halten. In der Schweiz üben viele Abgeordnete ihren Beruf weiter aus. Sie bringen Fachwissen ins Parlament und haben einen Beruf, in den sie zurückkehren können, sind also weniger von ihrer Partei abhängig. Und die Volksabstimmungen sorgen dafür, dass Ergebnisse direkt geprüft werden, nicht erst nach vier Jahren. Estland hat seine Verwaltung seit der Jahrtausendwende so digitalisiert, dass Bürger fast alle Behördengänge online erledigen. Das hat keine Expertenregierung erreicht, sondern eine gewählte Regierung, die Fachleute machen ließ und an Ergebnissen gemessen wurde.
VIII. Die These
Demokratie und Kompetenz sind nicht unvereinbar. Sie haben verschiedene Aufgaben. Die Demokratie legt fest, wohin es gehen soll, und korrigiert, wenn es falsch läuft. Die Kompetenz sorgt dafür, dass das, was beschlossen ist, auch geschieht. Athen wusste das, und jeder Fußballverein weiß es.
Unvereinbar werden beide erst, wenn derselbe Filter über beides entscheidet und dieser Filter Kompetenz nicht erkennen kann. Dann liefert die Demokratie keine Ergebnisse mehr, und Poppers Schutz wird zur Falle. Die Kompetenz ist deshalb keine Frage des Stils, sondern eine Bedingung dafür, dass die Demokratie bestehen bleibt. Wir haben in „Die anderen Eingänge“ und „Welche Demokratie?“ beschrieben, wie man Fähige an den Parteien vorbei in Verantwortung bringen kann: über Sachmandate, über Volksvertreter ohne Partei, über eine Verwaltung, die wieder selbst etwas kann.
Eine Demokratie, die ihre Unfähigen nur abwählt, aber keine Fähigen nachrücken lässt, wählt sich am Ende ab.
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