Die anderen Eingänge

I. Der einzige Eingang

In unserem Essay „Die Ochsentour“ haben wir beschrieben, dass eine Demokratie wie die deutsche nur einen einzigen Eingang für ihre Politiker hat: den Weg durch die Partei, vom Ortsverband über die Kreisliste bis zum Mandat. Dieser Weg filtert nicht nach Urteilskraft, sondern nach Zeit, Geduld und Anpassung. Daraus haben wir Vorschläge entwickelt: Volksvertreter ohne Parteibuch, deren Kandidatur offen, deren Finanzierung gedeckelt und deren Vergangenheit durchsichtig ist. Ein Mandat ohne Ort, das nicht an einen Wahlkreis gebunden ist. Und eine weiße Stimme, die nicht nur gezählt wird, sondern Folgen hat.

Man kann solche Vorschläge leicht als Gedankenspiele abtun. Deshalb lohnt der Blick nach draußen. Es zeigt sich: Fast jeder Teil davon wird irgendwo auf der Welt schon versucht. Manches ist gelungen, manches gescheitert, und aus beidem kann man lernen.

II. Ein Bericht, den niemand lesen wollte

Die ähnlichste Geschichte beginnt 2012 im Nordosten des australischen Bundesstaats Victoria, im Wahlkreis Indi. Eine Gruppe von Bürgern hatte einen Bericht über die Anliegen ihrer Region geschrieben und ihn der Abgeordneten übergeben, einer Konservativen, die den Wahlkreis seit Jahren sicher hielt. Sie zeigte kein Interesse. Daraufhin gründeten die Bürger „Voices for Indi“. Sie luden in ihre Küchen ein, sprachen in kleinen Runden darüber, was die Region braucht, und suchten am Ende gemeinsam eine eigene Kandidatin aus: Cathy McGowan, eine Landwirtin ohne Partei. Mit 117.000 Dollar aus Spenden und vielen Freiwilligen gewann sie 2013 den Wahlkreis. 2019 trat sie ab, und die Gruppe stellte eine Nachfolgerin auf, Helen Haines. Zum ersten Mal in der Geschichte Australiens folgte eine Unabhängige auf eine Unabhängige.

Das Beispiel machte Schule. In anderen Wahlkreisen entstanden eigene „Voices“-Gruppen nach demselben Muster. 2019 schlug eine unabhängige Kandidatin in Sydney den früheren Premierminister Tony Abbott. 2022 nahmen sechs Unabhängige den Konservativen sichere Hochburgen ab, darunter den Wahlkreis des Finanzministers Josh Frydenberg. Wegen ihrer Wahlkampffarbe, eines Blaugrüns, nennt man sie die „Teals“. Bei der Wahl 2025 erhielten Unabhängige und Kleinparteien zusammen zum ersten Mal seit 1944 mehr Stimmen als die konservative Koalition.

Das Entscheidende ist das Verfahren. Die „Voices“-Gruppen sind keine Parteien. Sie haben kein Programm, das über die Anliegen ihres Wahlkreises hinausgeht, und ihre Abgeordneten sind niemandem weisungsgebunden. Die Kandidaten werden nicht von einem Apparat aufgestellt, sondern von den Bürgern gesucht. Das ist, ohne Software und ohne KI, ziemlich genau das, was wir in unserem Konzeptpapier beschrieben haben.

III. Die Flanke heißt Geld

Angegriffen wurden die Teals an einer Stelle immer wieder. Einen großen Teil ihres Geldes bekamen sie über „Climate 200“, eine Organisation, die ein einzelner Unternehmer, Simon Holmes à Court, gegründet hatte. 2022 verteilte sie knapp sechs Millionen australische Dollar. Die Gegner nannten die Teals deshalb „Fake Independents“, eine Partei in Verkleidung, gesteuert von einem reichen Mann. Ob das zutrifft, ist umstritten. Aber der Vorwurf war wirksam, weil er an einer echten Schwachstelle ansetzte.

Unser Konzept hat darauf eine Antwort, die die Australier nicht hatten: eine Obergrenze pro Spender und vollständige Offenlegung bis auf den letzten Cent. Damit ein Unabhängiger unabhängig bleibt, darf er nicht von einem einzigen Geldgeber abhängen, und sei dieser noch so wohlmeinend.

Es gibt noch einen zweiten Unterschied, und er wird oft übersehen. In Australien gibt man nicht nur eine Stimme ab, sondern ordnet die Kandidaten nach Vorliebe. Fällt der Letzte heraus, wandern seine Stimmen zur nächsten Wahl auf dem Zettel. Eine Unabhängige, die nur ein Drittel der ersten Stimmen hat, kann so trotzdem gewinnen, wenn die Anhänger der anderen Kleinen sie an zweiter Stelle wählen. In Deutschland gewinnt im Wahlkreis, wer die meisten Erststimmen hat, und niemand wählt einen Kandidaten, von dem er fürchtet, dass seine Stimme verloren ist. Das erklärt zu einem guten Teil, warum seit dem ersten Bundestag kaum ein Einzelbewerber einen Wahlkreis gewonnen hat, obwohl das Recht es zulässt.

IV. Die Partei ohne Inhalt

Andere haben versucht, was wir die Minimalpartei nennen. In Argentinien gründeten zwei Programmierer 2012 den „Partido de la Red“, die Partei des Netzes. Sie hatte kein Programm. Ihre Abgeordneten sollten so abstimmen, wie die Bürger es online entschieden. Bei der Wahl in Buenos Aires 2013 bekam sie rund ein Prozent. In Schweden hatte es eine Partei namens Demoex schon 2002 auf Gemeindeebene versucht, mit ähnlichem Ergebnis.

Die Lehre ist unbequem. Wähler wählen Menschen und Anliegen, keine Verfahren. Eine Partei, die nur ein besseres Verfahren verspricht, ist für die meisten zu abstrakt. Die Teals waren erfolgreich, weil sie Gesichter hatten und Themen, die vor Ort brannten: den Klimaschutz und die Sauberkeit der Politik. Die Minimalpartei, die das deutsche Wahlrecht für Listen verlangt, kann deshalb nur ein Gefäß sein. Was die Wähler überzeugt, müssen die Menschen sein, die darin antreten.

V. Die weiße Stimme mit Folgen

In Kolumbien steht in Artikel 258 der Verfassung, was in Deutschland eine Petition vergeblich verlangt hat. Wenn bei der Wahl eines Präsidenten, eines Gouverneurs oder eines Bürgermeisters im ersten Wahlgang die weiße Stimme die absolute Mehrheit erreicht, muss die Wahl wiederholt werden, und zwar mit ganz neuen Kandidaten. Bei der Präsidentenwahl 2026 bekam die weiße Stimme zwar nur 1,7 Prozent. Aber ihre Wirkung liegt nicht im Ergebnis, sondern in der Drohung: Keine Partei kann sich darauf verlassen, dass die Wähler das kleinere Übel wählen, wenn sie stattdessen alle Kandidaten zurückschicken können.

Indien hat seit 2013 auf jedem Stimmzettel die Möglichkeit „keiner von diesen“. Sie wird gezählt, hat aber bei Parlamentswahlen keine Folgen. Der Vergleich zeigt, worauf es ankommt. Eine weiße Stimme, die nur gezählt wird, ist ein Ventil. Eine weiße Stimme mit Folgen ist ein Hebel.

VI. Der Rückbau

Den zweiten Eingang, den wir in „Die Ochsentour“ erwähnt haben, das Losverfahren, haben andere Länder fest eingerichtet. In Irland haben ausgeloste Bürgerversammlungen die Volksabstimmungen über die Ehe für alle und über die Abtreibung vorbereitet. In Ostbelgien gibt es seit 2019 einen ständigen Bürgerrat. Er setzt selbst die Themen, beruft ausgeloste Versammlungen ein und verfolgt, was das Parlament aus ihren Empfehlungen macht. Nach fünf Jahren übernimmt das Parlament die Kernpunkte in seine Gesetze.

Deutschland geht den umgekehrten Weg. Der letzte Bundestag hatte einen Bürgerrat zur Ernährung mit 160 ausgelosten Bürgern. Die jetzige Koalition hat das Wort „Bürgerrat“ aus dem Haushalt 2026 gestrichen und die zuständige Stelle aufgelöst, obwohl im Koalitionsvertrag stand, man wolle solche Formate fortführen. Die Begründung der Bundestagspräsidentin steht im Motto. Sie ist die genaueste Beschreibung des einzigen Eingangs, die man sich wünschen kann: Wer schon drin ist, hält einen zweiten Eingang für überflüssig.

VII. Was daraus folgt

Erstens: Unabhängige Abgeordnete sind keine Utopie. Sie gewinnen, wenn sie in einem Ort verwurzelt sind, wenn Bürger sie selbst gesucht haben und wenn sie ein Anliegen vertreten, das die Parteien vernachlässigen.

Zweitens: Ihre Unabhängigkeit steht und fällt mit dem Geld. Ohne Obergrenze pro Spender wird aus der Bewegung von unten schnell der Vorwurf einer Partei von oben.

Drittens: Das Wahlrecht entscheidet mit. Wer in Deutschland Unabhängigen eine Chance geben will, muss nicht nur Kandidaturen öffnen, sondern auch die Art der Stimmabgabe ändern, etwa so, dass man Kandidaten in eine Reihenfolge bringen kann. Und hier liegt eine Chance für das Mandat ohne Ort. In den Niederlanden ist das ganze Land ein einziger Wahlkreis, und ein Kandidat kann mit genügend persönlichen Stimmen an seiner Partei vorbei ins Parlament kommen. Eine bundesweite Personenwahl ist dort Alltag.

Viertens: Eine weiße Stimme wirkt nur, wenn sie Folgen hat. Kolumbien zeigt, dass man das in eine Verfassung schreiben kann.

VIII. Woran dieser Essay zu widerlegen wäre

Der erste Einwand: Unabhängige machen Parlamente unregierbar. Wer niemandem verpflichtet ist, lässt sich in keine Mehrheit einbinden. Australien spricht eher dagegen. Zwischen 2010 und 2013 regierte dort eine Minderheitsregierung mit der Unterstützung Unabhängiger, und sie brachte nach gängiger Zählung mehr Gesetze durch als manche Mehrheitsregierung. Aber drei Jahre sind kein Beweis.

Der zweite Einwand: Die Teals sind ein Phänomen wohlhabender Viertel. Sie haben fast nur in Wahlkreisen mit gebildeten, gut verdienenden Wählern gewonnen. Das stimmt, und es ist ein ernster Einwand. Ein Weg, der nur denen offensteht, die Zeit und Geld für Küchengespräche haben, ersetzt einen schmalen Eingang durch einen anderen schmalen Eingang.

Widerlegt wäre der Essay, wenn sich zeigen ließe, dass unabhängige Abgeordnete dort, wo es sie gibt, ihre Wähler nicht besser vertreten als die Parteikandidaten, die sie verdrängt haben, sondern nur anders.

IX. Die Küche

Die australische Geschichte begann mit einem Bericht, den eine Abgeordnete nicht lesen wollte, und mit Gesprächen in Küchen. Es brauchte keine Verfassungsänderung und keine neue Technik, nur Bürger, die aufgehört hatten, auf den einzigen Eingang zu warten.

Wenn die, die schon drin sind, einen zweiten Eingang für überflüssig halten: Wer baut ihn dann?