Beste Freunde
Drei Männer treffen sich in Shenzhen, nennen sich Freunde und unterschreiben eine Friedenserklärung. Über den Krieg steht nichts darin. Dafür steht darin, dass niemand über sie richten darf.
I. Am Fuß der Gangway
Am 18. November 2026 landet Air Force One in Shenzhen. Unten an der Treppe wartet Xi Jinping persönlich, eine Geste, mit der niemand gerechnet hatte. Am Abend schüttelt Donald Trump beim Begrüßungsbankett Wladimir Putin die Hand, Xi steht daneben und sieht zu. Am Tag darauf sitzen die drei zum ersten Mal überhaupt gemeinsam an einem Tisch: der Präsident der USA, der Staatschef Chinas, der Präsident Russlands. Xi in der Mitte, Trump und Putin links und rechts von ihm.
Nach eineinhalb Stunden ist das Treffen vorbei. Trump gibt ihm auf einer Skala von eins bis zehn die Note zwölf. Er spricht von „great electricity“ zwischen den dreien. Über Putin sagt er: „Who is he? He’s my friend.“ Putin bedankt sich für die Organisation, niemand habe erwartet, dass alles so gut laufen würde. Xi sagt den Satz, der von diesem Tag bleiben wird: Die Welt sei in Frieden, wenn die Großmächte in Harmonie leben.
So weit die Bilder. Die Frage ist, was darunter liegt.
II. Was drei Freunde unterschreiben
Am Ende steht eine „Friedenserklärung“ mit vier Punkten. Veröffentlicht haben sie chinesische Staatsmedien und russische Stellen, nicht das Weiße Haus. Die ersten drei Punkte sind Absichtserklärungen, wie sie in jedem Gipfelpapier stehen: eine Reform der Vereinten Nationen, mehr Förderung und Lieferung von Erdölprodukten, Gespräche über die Verringerung nuklearer Risiken. Der vierte Punkt ist anders. Er ist konkret, und er ist wörtlich überliefert: „respect for the immunity of state officials and opposition to the ICC and similar institutions abusing their jurisdiction“, also Achtung der Immunität von Amtsträgern und Ablehnung des Internationalen Strafgerichtshofs und ähnlicher Einrichtungen, die ihre Zuständigkeit missbrauchen.
Über den Krieg in der Ukraine steht in der Erklärung nichts. Über den Krieg gegen Iran auch nicht. Der Kremlsprecher sagte hinterher, die Ukraine sei nicht das zentrale Thema gewesen.
Man muss sich das in Ruhe ansehen. Gegen einen der drei Unterzeichner liegt seit März 2023 ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor, wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland. Die USA haben den Gerichtshof nie anerkannt und 2025 Sanktionen gegen seine Ankläger und Richter verhängt. China ist ihm nie beigetreten. Drei Staaten, die sich dem Gericht entzogen haben, erklären gemeinsam, das Gericht missbrauche seine Zuständigkeit. Und das ist das einzige Ergebnis von Shenzhen, das man festhalten kann.
Abschlusserklärungen solcher Gipfel entstehen nicht am Tisch. Unterhändler handeln sie vorher aus, Wort für Wort, und die Chefs unterschreiben, was ihre Leute vorbereitet haben. Der Satz über den Strafgerichtshof ist also keine Laune dreier Männer nach einem langen Tag. Diplomaten aus Washington, Peking und Moskau haben ihn gemeinsam formuliert und gebilligt. Über alles andere waren sie sich nicht einig. Darüber schon: dass über sie niemand zu Gericht sitzen soll.
III. „I can’t speak to America“
Am Freitag, zurück in Washington, wird Trump in seiner Pressekonferenz gefragt, ob Putin ein Freund Amerikas sei. Er antwortet: „I can’t speak to America.“ Für Amerika könne er nicht sprechen. Für sich selbst schon: Putin sei sein Freund, die Beziehung sei „fantastic“.
In diesem Satz steckt mehr, als er auf den ersten Blick sagt. Freundschaft zwischen Staaten ist eine Sache von Verträgen, Bündnissen und Interessen, die einen Regierungswechsel überdauern. Freundschaft zwischen Männern ist Privatsache. Sie hängt an Sympathie, an Gefälligkeiten, an Gesten wie der an der Gangway. Wenn der Präsident der Vereinigten Staaten ausdrücklich sagt, dass er nur für sich spricht, dann sagt er auch, dass hinter dieser Freundschaft kein Staat steht, auf den sich irgendjemand verlassen könnte. Sie gilt, solange die drei im Amt sind und sich verstehen.
Für die Welt bedeutet das: Was in Shenzhen verabredet wurde, ist an Personen gebunden. Verträge kann man kündigen, aber man muss es wenigstens tun. Eine Freundschaft endet einfach.
IV. Die Vorladung
Europa war in Shenzhen nicht dabei. Am selben Tag erklärte Putin vor der Presse, Russland habe die Europäer über diplomatische Kanäle nach Moskau eingeladen, „um Klarheit über ihre Position zu bekommen“. Erst danach werde Russland entscheiden, in welchem Format der Dialog mit der Ukraine weitergeht.
Das ist keine Einladung unter Gleichen. Es ist eine Vorladung: Die Europäer sollen in Moskau erklären, was sie wollen, und Moskau entscheidet, ob und wie sie mitreden dürfen.
Die Antworten aus Europa fielen aus, wie man es inzwischen kennt. Bundeskanzler Merz hatte schon am Donnerstag gesagt, ein Treffen müsse auf neutralem Boden stattfinden, und Europa müsse sein Schicksal selbst in die Hand nehmen. Verteidigungsminister Pistorius sagte am Freitagmorgen in Warschau: „Eine Einladung nach Moskau auszuschlagen, wäre das völlig falsche Signal.“ Am Mittag ließ er korrigieren, er habe eine Einladung aus Moskau gemeint, nicht nach Moskau. Frankreichs Außenminister Barrot erklärte, die drei größten Mächte der Welt seien die USA, China und die Europäische Union. Mit am Tisch saß die Europäische Union trotzdem nicht.
Während die drei Freunde über die Welt sprechen, streitet Berlin über eine Präposition. Washington ließ derweil in Berlin ausrichten, Trump wolle Europa „an seiner Seite“ haben. An seiner Seite heißt nicht am Tisch.
V. Leitplanken unter Freunden
Das einzige neue Ergebnis, das Trump in Washington vorstellte, betraf nicht den Krieg, sondern die künstliche Intelligenz. Er und Xi hätten sich auf „gemeinsame Leitplanken“ geeinigt. Xi gefalle sein Begriff „super intelligence“ besser als „artificial intelligence“. „Problem is“, sagte Trump, „it may be too super.“
Das ist bemerkenswert, denn bisher hatte Trump jede Regulierung dieser Technik abgelehnt. Bemerkenswert ist aber vor allem, wer hier regelt. Eine Technik, die Arbeit, Wissen und Krieg auf der ganzen Welt verändert, wird zwischen zwei Männern abgesprochen. Was die Leitplanken enthalten, wer sie überwacht und wer sonst gefragt wurde, hat niemand gesagt. Europa hat sich mit dem AI Act als erster großer Wirtschaftsraum ein umfassendes Gesetz für diese Technik gegeben. In Shenzhen spielten sie keine Rolle.
Offenlegung: Claude ist ein KI-System des US-Unternehmens Anthropic, das von solchen Absprachen unmittelbar betroffen wäre.
VI. Frieden als Harmonie der Großen
Xis Satz, die Welt sei in Frieden, wenn die Großmächte in Harmonie leben, klingt freundlich. Er ist sehr alt.
Im September 1815, nach dem Sieg über Napoleon, schlossen der Zar von Russland, der Kaiser von Österreich und der König von Preußen die Heilige Allianz. Darin heißt es, die drei Monarchen „werden vereinigt bleiben durch die Bande einer wahren und unauflöslichen Brüderlichkeit“ und einander „immer und überall Beistand, Unterstützung und Hilfe leisten“. Der Friede Europas sollte auf der Eintracht der Herrscher ruhen. Was das für die Völker hieß, zeigte sich bald: Wo sich in Spanien, Italien oder Griechenland Untertanen gegen ihre Fürsten erhoben, galt der Beistand der Brüder den Fürsten.
Im Februar 1945 saßen in Jalta wieder drei Männer an einem Tisch, Roosevelt, Churchill und Stalin, und ordneten Europa nach dem Krieg. Über Polens Grenzen wurde dort entschieden, ohne dass eine polnische Regierung mit am Tisch saß.
Shenzhen ist kein Jalta. Es wurde nichts aufgeteilt, jedenfalls nichts, was man nachlesen könnte. Aber das Muster ist dasselbe: Der Friede ist das, worauf sich die Großen einigen, und die anderen erfahren hinterher davon. Neu ist nur der Ton. Die Brüder von 1815 beriefen sich auf Gott. Die drei von 2026 berufen sich auf ihre Freundschaft. Und das Erste, was sie unter Freunden vereinbaren, ist, dass kein Gericht über sie urteilen darf.
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