NOVA ist schon fünfmal gescheitert

Die Partei, die Deutschland jetzt braucht, hat es schon gegeben. Einmal hieß sie sogar Nova.

I. Eine Partei, die es noch nicht gibt

Funk, das junge Angebot von ARD und ZDF, hat ein Meinungsvideo veröffentlicht mit dem Titel „Diese Partei braucht Deutschland jetzt“. Die Partei gibt es noch nicht, der Autor nennt sie NOVA. Sie soll vier Dinge anders machen. Ihr Spitzenpersonal soll nach Können ausgewählt werden und nicht nach der Parteikarriere. Sie soll in Themen denken statt in Lagern. Sie soll Politik vom Ende her planen und sich an erreichten Zielen messen lassen. Und sie soll offen sein: Man kann auf Zeit mitmachen, Fachleute kommen für einige Jahre und gehen dann in ihren Beruf zurück.

Die Diagnose stimmt. Viele Wähler entscheiden sich nicht mehr für eine Partei, sondern gegen die anderen. Den einzigen Eingang in die Politik haben wir in „Die Ochsentour“ beschrieben. Und das Video ist ehrlich genug, am Ende zu fragen, ob NOVA nicht an denselben Problemen scheitern würde.

Diese Frage lässt sich beantworten, denn NOVA ist kein Gedankenexperiment. Es hat sie schon mehrmals gegeben, mit fast denselben Versprechen. Wer wissen will, ob es diesmal anders käme, muss nur nachsehen, was aus ihnen geworden ist.

II. Nova in Rom

Im Jahr 2009 gründeten der Komiker Beppe Grillo und der Internetunternehmer Gianroberto Casaleggio in Italien die Fünf-Sterne-Bewegung. Sie wollte keine Partei sein, sondern eine Bewegung von Bürgern. Ihr Grundsatz lautete: Einer zählt so viel wie jeder andere. Entschieden wurde auf einer Internetplattform. Bündnisse mit anderen Parteien waren verboten. Und niemand durfte mehr als zwei Mandate ausüben, damit Politik nie zum Beruf wird.

Der Erfolg war gewaltig. 2018 wurde die Bewegung mit fast einem Drittel der Stimmen stärkste Kraft im italienischen Parlament. Dann regierte sie, zuerst mit der rechten Lega, danach mit den Sozialdemokraten, dann in der Regierung des früheren Zentralbankpräsidenten Mario Draghi. Das Bündnisverbot war da schon Geschichte.

Im November 2024 rief die Bewegung ihre Mitglieder zu einer verfassunggebenden Versammlung zusammen. Sie trug den Namen „Nova“. Die Mitglieder stimmten mit 72 Prozent dafür, die Grenze von zwei Mandaten zu ändern. Mit 81 Prozent lehnten sie ein Verbot von Bündnissen ab. Und mit 63 Prozent schafften sie das Amt des Garanten ab, das der Gründer Grillo innehatte. In einer Wiederholung der Abstimmung im Dezember bestätigten es 80 Prozent. Die Bewegung gehört jetzt dem früheren Ministerpräsidenten Giuseppe Conte.

Das Bemerkenswerte daran ist nicht, dass die Regeln fielen. Es ist, wer sie abgeschafft hat. Es war kein Putsch von oben. Es waren die Mitglieder selbst, in einer Abstimmung im Internet, genau so, wie die Gründer es gewollt hatten.

III. Die Fachleute

Das Video wünscht sich an der Spitze von NOVA ein Team von Fachleuten, die jeweils eigene Teams bilden. Auch das hat es gegeben, zweimal und mit ganz verschiedenem Ausgang.

In Deutschland gründete 2013 der Hamburger Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke mit anderen Ökonomen eine Partei gegen die Euro-Rettung. Man nannte sie die Professorenpartei. Sie wollte sachlich sein, fachkundig, jenseits von links und rechts. Zwei Jahre später, im Juli 2015, wählte der Parteitag in Essen Lucke ab, und er trat aus. Die Fachleute hatten eine Partei gegründet, deren Mitglieder etwas ganz anderes wollten als sie. Diese Partei heißt AfD.

In Frankreich gründete Emmanuel Macron im April 2016 die Bewegung En Marche. Sie war weder links noch rechts, sie wollte Leute aus der Gesellschaft statt Berufspolitiker. Für die Parlamentswahl 2017 bewarben sich 19.000 Menschen, 529 wurden ausgewählt, etwas mehr als die Hälfte hatte nie ein Mandat gehabt. Die Bewegung gewann die absolute Mehrheit. Heute heißt sie Renaissance, hat ihre Mehrheit verloren und ist vor allem die Partei eines Mannes. Die Fachleute aus der Gesellschaft sind gekommen. Viele sind wieder gegangen. Geblieben ist der, der sie geholt hat.

IV. Die Mitmacher

Das Video will, dass man bei NOVA auf Zeit mitmachen kann, ohne Ochsentour, und dass die Partei offen und durchlässig ist.

Die Piratenpartei hat das versucht. Sie war offen, sie war digital, sie entschied in Online-Versammlungen, und sie dachte in Themen statt in Lagern. 2011 zog sie mit 8,9 Prozent ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Alle fünfzehn Kandidaten ihrer Liste wurden gewählt, mehr hatte sie nicht aufgestellt. 2016 erhielt sie in Berlin noch 1,7 Prozent. Sie ist nicht an der Oligarchie gescheitert, sondern am Gegenteil: Ohne Führung zerlegte sie sich in öffentlichem Streit, bevor sie eine Führung hervorbringen konnte.

Und schließlich die Grünen, die einzige Partei, die das Problem von Anfang an gekannt hat. Sie kamen 1983 mit Rotation, Trennung von Amt und Mandat und Basisdemokratie in den Bundestag. In „Die Gründung einer neuen Partei und das Eherne Gesetz von Robert Michels“ haben wir beschrieben, was davon übrig blieb: nichts. Schon bei der ersten Rotation 1985 weigerten sich mit Petra Kelly und Gert Bastian ausgerechnet die bekanntesten Abgeordneten, ihren Platz zu räumen.

V. Woran sie alle gescheitert sind

Das Video hat eine Stelle, an der alles entschieden wird, und es geht schnell über sie hinweg. NOVA könne unterwandert werden, heißt es, und mit der Macht kämen Leute, denen die eigene Karriere wichtiger sei als die Sache. Mit einem klugen System lasse sich das in den Griff bekommen. Wie dieses System aussehen soll, sagt das Video nicht, das Video wäre sonst zu lang geworden.

Genau an diesem System sind alle fünf gescheitert. Robert Michels hat 1911 beschrieben, warum: Jede Organisation, die wächst, bringt eine Führung hervor, die sich selbst erhält. Die Fünf-Sterne-Bewegung zeigt die schärfere Form. Nicht die Führung hat die Regeln abgeschafft, sondern die Mitglieder, und zwar demokratisch. Der Grund ist einfach. Solange eine Bewegung klein ist, kostet eine Regel gegen die Macht niemanden etwas. Wenn sie Erfolg hat, gibt es plötzlich Menschen, die durch die Regel etwas verlieren würden: ihr Mandat, ihr Einkommen, ihre Zukunft. Und diese Menschen stimmen mit.

Daraus folgt ein Satz, den jede neue NOVA zuerst beantworten müsste: Eine Regel überlebt den Erfolg nur, wenn die Erfolgreichen sie nicht ändern können. Eine Satzung können die Mitglieder ändern. Ein Versprechen kann der Vorsitzende vergessen. Was bleibt, muss außerhalb der Reichweite derer liegen, die es binden soll.

Dafür gibt es Beispiele, nur nicht aus Parteien. Die Begrenzung des amerikanischen Präsidenten auf zwei Amtszeiten steht seit 1951 in der Verfassung. Kein Präsident kann sie ändern, denn dafür braucht es den Kongress und drei Viertel der Bundesstaaten. Die Schweiz wechselt den Vorsitz ihrer Regierung jedes Jahr, und das seit 1848, weil es im Gesetz steht und nicht im Belieben der Regierenden.

VI. Was man fairerweise sagen muss

Gescheitert ist bei allen fünf die Partei, nicht ihr Thema. Die Grünen haben den Umweltschutz in jede andere Partei getragen. Die Piraten haben Transparenz und Netzpolitik zum Thema gemacht, das heute niemand mehr übergeht. Die Fünf-Sterne-Bewegung hat 2020 durchgesetzt, dass das italienische Parlament um mehr als ein Drittel verkleinert wurde, und das steht jetzt in der Verfassung, außerhalb ihrer Reichweite. Selbst gescheiterte Neugründungen können also etwas Dauerhaftes hinterlassen, wenn sie es rechtzeitig dorthin bringen, wo sie es selbst nicht mehr ändern können.

Und das Video hat recht mit dem, was es fordert. Politik vom Ende her zu planen, an Ergebnissen gemessen zu werden und Fachleuten einen Weg zurück in den Beruf zu öffnen, ist richtig. Wir haben in „Der Ergebniswettbewerb“ und in „Kann die Jugend entfilzen?“ Ähnliches vorgeschlagen.

VII. Die eigentliche Frage

Wer heute eine neue Partei gründen will, sollte nicht mit dem Namen anfangen und nicht mit dem Programm, sondern mit der Frage, welche seiner Regeln den Tag überleben, an dem er Erfolg hat. Eine Partei kann das nicht leisten. Sie kann nur versuchen, die Regeln schnell genug aus ihrer eigenen Reichweite zu bringen: ins Wahlrecht, ins Grundgesetz, in eine Form, die sie selbst nicht mehr anfassen kann. In unserem Konzeptpapier „Volksvertreter ohne Partei“ haben wir deshalb nicht eine bessere Partei vorgeschlagen, sondern einen Weg in die Parlamente, der keine Partei als Herrin braucht.

Die nächste NOVA wird kommen, denn die Lücke ist echt. Die Frage ist nicht, wie sie heißt. Die Frage ist, wer ihre Regeln ändern darf.