Man könnte, man sollte

I. Das Kind und das Bad

In den letzten Wochen haben wir viel Badewasser beschrieben: den einzigen Eingang in die Politik über die Ochsentour der Parteien, die Fraktion als Befehlskette, die abgeschafften Bürgerräte, die weiße Stimme, die gezählt wird, aber nichts bewirkt. Wer das alles hintereinander liest, kann zu dem Schluss kommen, das Ganze tauge nichts. Genau diesen Schluss ziehen auch die, die die Demokratie nicht verbessern, sondern loswerden wollen.

Deshalb muss man sagen, was das Kind ist. Karl Popper hat die Demokratie nicht über die Herrschaft des Volkes bestimmt, sondern nüchterner: Sie ist die Ordnung, in der man die Regierenden ohne Blutvergießen wieder loswerden kann. Zum Kind gehört alles, was diese Abwahl möglich macht: freie Wahlen, unabhängige Gerichte, eine freie Presse und der Schutz der Minderheit, die morgen die Mehrheit sein kann. Alles andere ist Badewasser und darf gewechselt werden: das Monopol der Parteien auf die Kandidaturen, die Listen, die Fraktionsdisziplin, das Wahlverfahren.

Daraus ergibt sich ein einfacher Prüfstein für jeden Reformvorschlag: Macht er es leichter oder schwerer, die Mächtigen loszuwerden und ihnen auf die Finger zu sehen?

II. Drei Lager

Wer sich umhört, trifft auf drei Haltungen. Die erste will am Bestehenden festhalten, um jeden Preis, mit dem Badewasser. Die zweite will zurück zu älteren, autoritären Formen und würde dafür das Kind ausschütten. Die dritte will das Wasser wechseln und das Kind behalten, also das Bestehende konsequent verbessern.

Die ersten beiden Lager sind groß und laut. Das dritte ist dünn besetzt, kaum organisiert und hat, wie wir in „Die anderen Eingänge“ gezeigt haben, außer an wenigen Orten wie Australien oder Ostbelgien kaum etwas erreicht. Warum das so ist, ist die Frage dieses Essays.

III. Wie die Bewahrer und die Rückkehrer einander nähren

Die Bewahrer und die Rückkehrer sind Gegner, aber sie brauchen einander. Die Bewahrer rechtfertigen jeden Stillstand mit der Gefahr von rechts: Wer am System rüttelt, hilft den Extremen. Als der Bundestag in diesem Jahr seine Bürgerräte abschaffte, begründete die Bundestagspräsidentin das mit dem Satz, der größte Bürgerrat sei das gewählte Parlament. Die Rückkehrer wiederum rechtfertigen ihren Ruf nach dem starken Mann mit genau diesem Stillstand: Seht ihr, das System lässt sich nicht reformieren.

Jede Seite liefert der anderen das Argument. Und auch die Rückkehrer sprechen von einer besseren Demokratie. Viktor Orbán nennt sein Modell eine „illiberale Demokratie“. Hugo Chávez trat 1998 an, um ein Zweiparteiensystem zu beenden, das tatsächlich verrottet war. In Italien fegten die Korruptionsprozesse der frühen neunziger Jahre die alten Parteien weg, und es folgte nicht die Erneuerung, sondern Silvio Berlusconi. In allen drei Fällen war das Badewasser schmutzig. Entscheidend war, was danach mit dem Kind geschah.

Die Verbesserer geraten zwischen die beiden Lager und werden zerrieben. Den Bewahrern gelten sie als Helfer der Radikalen, den Rückkehrern als naive Weltverbesserer.

IV. Warum die Verbesserer allein bleiben: von außen

Die Bewahrer haben den Apparat: Posten, Geld, Listenplätze. Die Rückkehrer haben die Wut, und Wut lässt sich leicht versammeln. Die Verbesserer haben Argumente, und Argumente versammeln schlecht. Außerdem bietet Verbesserung keinen Feind. Gegen etwas zieht man leichter auf die Straße als für ein besseres Wahlverfahren.

Bleiben die, die ein Argument verbreiten könnten: Journalisten, Verleger, Moderatoren. Wer versucht, sie zu gewinnen, macht eine wiederkehrende Erfahrung. Ihre Kritik ist oft scharf, aber sie bleibt bei den Symptomen: bei der Ungeschicklichkeit eines Ministers, beim Strandkorb auf dem Balkon, beim Streit in der Koalition. An die Konstruktion des Bootes, in dem wir alle sitzen, geht sie nicht heran. Das liegt selten an Bosheit. Wer von Zugang lebt, von Interviews, Hintergrundgesprächen, Einladungen und Anzeigenkunden, ist mit dem verbunden, was er beschreiben soll. Ein Verleger, der sein Haus (Boot) mit Veranstaltungen und Werbepartnerschaften finanziert, muss ein Rad drehen, das immer größer wird, und er kann den Leuten, die es bezahlen, nicht erklären, dass das Boot, in dem wir alle sitzen, massive Konstruktionsfehler hat.

Dazu kommt ein zweiter Filter. Wer ohne Professur, ohne Verlag und ohne Fernsehauftritt etwas über die Architektur der Demokratie sagt, hat die höheren Weihen nicht. Sein Text wird gelesen, vielleicht sogar gelobt, und dann zu den Akten gelegt. Es ist dieselbe Ochsentour wie in den Parteien, nur in einer anderen Uniform.

V. Warum die Verbesserer allein bleiben: von innen

Unbequemer ist der zweite Grund, denn er liegt bei den Verbesserern selbst. Es gibt sie ja, die Rufer in der Wüste, und manche rufen seit Jahrzehnten. Aber sie rufen jeder für sich.

Der eine hat ein eigenes, ausgearbeitetes Modell einer neuen Demokratie und verteidigt es gegen jede Abweichung. Mitstreiter sind willkommen, solange sie seiner Linie folgen. Wer einen eigenen Gedanken mitbringt, ist kein Partner, sondern eine Störung. Der andere ist mit seinen Positionen selbst zum Außenseiter des Betriebs geworden und gibt trotzdem nicht auf, was man nur bewundern kann. Aber er hat noch, was dem namenlosen Rufer fehlt: Titel, Institut, Bücher. Er antwortet einem solchen Rufer vielleicht einmal freundlich und legt ihn dann zu den Akten. Nicht aus Bosheit, sondern weil auch unter Außenseitern eine Rangordnung gilt. Die Maßstäbe des Betriebs, der sie ausgrenzt, wenden sie untereinander weiter an.

So entsteht ein Bild, das man kennt, wenn man es einmal gesehen hat. Ein Dutzend Rufer in der Wüste ergibt noch keinen Chor, wenn jeder nur seine eigene Melodie gelten lässt. Der eine hütet sein Konzept, der andere seinen Rang. Und wer weder das eine noch das andere hat, bleibt allein.

VI. Das Wort ohne Gesicht

Und dann ist da die große Zahl derer, die weder Bewahrer noch Rückkehrer sind und auch keine Rufer. Man trifft sie überall, am Küchentisch, im Verein, unter Freunden. Sie sehen dasselbe wie die Verbesserer, und sie sagen es auch: Man könnte doch, man sollte endlich, man müsste einmal. Danach kommt ein Schulterzucken.

Das Wort „man“ hat kein Gesicht. Wer „man sollte“ sagt, hat den Satz so gebaut, dass niemand gemeint ist, auch er selbst nicht. Das Schulterzucken danach sieht aus wie Ohnmacht, aber es ist eine Entscheidung: die Entscheidung, nichts zu tun, getroffen so, dass sie keine Spur hinterlässt.

Die australische Geschichte aus „Die anderen Eingänge“ begann genau an dieser Stelle. Im Wahlkreis Indi hatten ein paar Bürger aufgehört, „man“ zu sagen. Sie luden einander in ihre Küchen ein und fragten nicht, was man tun sollte, sondern was sie selbst tun würden. Mehr als das brauchte es am Anfang nicht.

VII. Auch wir

Ein Essay ist selbst eine Form von „man sollte“. Wir schreiben seit Monaten Vorschläge, ein Konzept für Volksvertreter ohne Parteibuch, ein Mandat ohne Ort, eine weiße Stimme mit Folgen. Solange niemand sie aufgreift, sind sie nicht mehr als ein gut begründetes Schulterzucken.

Und wenn wir sie als Linie anbieten, der andere folgen sollen, sind wir nicht besser als die Rufer, die wir beschrieben haben. Deshalb sagen wir es ausdrücklich: Unsere Vorschläge sind Bausteine. Jeder darf sie verwenden, verändern, mit anderen verbinden oder verwerfen. Die australischen „Voices“-Gruppen haben es vorgemacht. Jede hat das Verfahren übernommen, jede hat ihre eigene Kandidatin gefunden, und niemand hat ein Urheberrecht beansprucht.

VIII. Woran dieser Essay zu widerlegen wäre

Der erste Einwand: Die Verbesserer sind nicht so schwach, wie wir sie darstellen. Es gibt Vereine für mehr direkte Demokratie, Initiativen für Bürgerräte, Juristen, die Wahlrechtsreformen ausarbeiten. Das stimmt. Aber gerade die Bürgerräte zeigen, wie wenig ihnen das hilft, wenn eine Koalition sie mit einem Federstrich aus dem Haushalt streicht.

Der zweite Einwand: Wer die Bewahrer und die Rückkehrer nebeneinanderstellt, verharmlost die Rückkehrer. Wer an einer unvollkommenen Demokratie festhält, ist etwas anderes als jemand, der sie abschaffen will. Das ist richtig, und wir setzen beide nicht gleich. Gefährlich wird es dort, wo das Festhalten zum Stillstand wird und der Stillstand den Rückkehrern die Wähler zutreibt.

Widerlegt wäre der Essay, wenn sich zeigen ließe, dass sich die Demokratie bisher vor allem durch die Bewahrer erneuert hat, und nicht durch Menschen, die irgendwann aufgehört haben, „man“ zu sagen.

IX. Das Wasser wechseln

Ein Kind schüttet man nicht aus, weil das Wasser schmutzig ist. Aber man lässt es auch nicht im schmutzigen Wasser sitzen, nur weil man Angst hat, es beim Wechseln fallen zu lassen. Wechseln muss es jemand, mit eigenen Händen, und nicht „man“.

Wenn alle sagen, man sollte, und keiner sagt, ich werde: Wer wechselt dann das Wasser, bevor die anderen das Kind ausschütten?