Wessen Diener?

Der Staat nennt seine Leute Diener, und seine Bürger nennen ihre Regierungschefs Landesfürsten. Beides ist kein Zufall.

I. Die Landesfürsten

In keiner Zeitung fällt es mehr auf: Die Ministerpräsidenten der Länder heißen dort wie selbstverständlich „Landesfürsten“. Gemeint ist es halb spöttisch, halb anerkennend, und viele von ihnen tragen den Titel gern. Sie verleihen Orden, geben Staatsempfänge, marschieren an der Spitze von Festzügen und lassen sich bei der Eröffnung von Straßen und Brücken feiern, die mit dem Geld der Bürger gebaut wurden. Niemand wundert sich darüber. Dass man in einer Demokratie die gewählten Vertreter mit einem Wort aus der Zeit der Fürstenherrschaft bezeichnet, ohne dass es jemanden stört, sagt mehr über diese Demokratie als jede Verfassungsrede.

Die Sprache des Staates passt dazu. Das Wort Minister heißt auf Lateinisch Diener. Der Beamte ist „Staatsdiener“, sein Arbeitgeber heißt im Gesetz bis heute „Dienstherr“, ihm schuldet er „Treue“, und er wird nicht bezahlt, sondern „alimentiert“, also standesgemäß unterhalten. Das Grundgesetz verlangt in Artikel 33 ausdrücklich, die „hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums“ zu berücksichtigen. Hergebracht heißt: aus dem Fürstendienst.

Ein Diener dient seinem Herrn. Im Fürstenstaat war klar, wer das war. In der Demokratie soll es der Bürger sein. Die Sprache aber ist beim Herrn stehen geblieben, und mit ihr ein guter Teil der Ordnung.

II. Was Habermas sah

Jürgen Habermas hat 1962 in seinem „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ einen Begriff geprägt, der seither nichts von seiner Schärfe verloren hat: die Refeudalisierung der Öffentlichkeit. Im achtzehnten Jahrhundert war in den Kaffeehäusern, Salons und Zeitungen etwas Neues entstanden. Bürger trafen sich als Gleiche, stritten über Politik und zwangen die Macht, sich vor ihnen zu rechtfertigen. Das war die bürgerliche Öffentlichkeit.

Habermas beschrieb, wie sie seit dem späten neunzehnten Jahrhundert wieder zerfiel. Die Zeitungen wurden zu Massenmedien, die von Anzeigen leben, Parteien und Verbände schoben sich zwischen Bürger und Staat, und mit der Werbung kam die Öffentlichkeitsarbeit. Die Öffentlichkeit wurde wieder zu einem Hof, vor dem die Mächtigen ihr Ansehen zur Schau stellen, statt sich zu rechtfertigen, so wie sich einst der Fürst seinen Untertanen zeigte. Aus einem Publikum, das über Kultur und Politik stritt, wurde eines, das sie konsumiert. Habermas meinte damit keinen Rückfall nach dem Krieg, sondern einen langen Prozess, der alle westlichen Massendemokratien erfasst hatte, die junge Bundesrepublik eingeschlossen. Sie hatte ihn nicht erfunden, sie hatte ihn übernommen.

Seitdem er das geschrieben hat, ist die Entwicklung weit vorangeschritten. Politik findet heute in Talkshows, auf Pressekonferenzen und in sorgfältig inszenierten Bildern statt. Ganze Stäbe arbeiten daran, wie ein Politiker wirkt, und kaum noch daran, was er begründen kann. Viele Journalisten sind dem Apparat, über den sie berichten, näher als dem Publikum, für das sie schreiben. Der Soziologe Sighard Neckel hat den Begriff 2010 auf die Wirtschaft übertragen: Auch dort hängen Einkommen und Stellung wieder mehr von Herkunft und Position ab als von Leistung. Der Hof ist zurück, er heißt nur anders.

III. Der Untertan passt sich an

Das Erstaunliche ist nicht, dass die Mächtigen sich so verhalten. Erstaunlich ist, dass Medien und Bürger es hinnehmen. Man passt sich an. Niemand will wegen einer Aufmüpfigkeit Nachteile haben, nicht beim Finanzamt, nicht bei der Baugenehmigung, nicht beim Arbeitgeber, nicht in der Redaktion. Man schreibt den höflichen Brief statt des deutlichen, man zahlt lieber, als zu widersprechen, und man lacht über das, was man nicht ändern zu können glaubt.

Hatten wir das nicht schon einmal genauso? Heinrich Mann hat diesen Menschen 1914 in seinem Roman „Der Untertan“ beschrieben: Diederich Heßling, der nach oben buckelt und nach unten tritt. Wir sind heute freundlicher, gebildeter und wohlhabender als Heßling. Aber der Reflex, sich vor der Obrigkeit klein zu machen, damit sie einen in Ruhe lässt, ist geblieben.

Selbst der Spott hat seinen festen Platz. Satiresendungen wie „extra 3“ zeigen in ihrer Rubrik „Realer Irrsinn“ seit Jahren, wie Behörden mit Bürgern umgehen: absurde Bescheide, sinnlose Vorschriften, Ämter, die sich gegenseitig blockieren. Das Publikum lacht, und am nächsten Tag ändert sich nichts. Auch das hat ein Vorbild bei Hofe. Der Hofnarr durfte dem König die Wahrheit sagen, solange alle darüber lachten. Er war das Ventil, das den Druck ablässt, damit sich nichts bewegen muss.

IV. Der Herr ohne Gesicht

Der Diener von heute dient keinem Herrn mehr, den man ansehen könnte. Er dient einem Apparat: Vorschriften, Zuständigkeiten, Verfahren, Dienstwege. Niemand in diesem Apparat hat entschieden, jeder hat nur seinen Teil ausgeführt. Der Fürst hatte wenigstens ein Gesicht, man konnte vor ihn treten, ihn bitten, ihn verfluchen. Der Apparat hat keines. Max Weber nannte das schon vor hundert Jahren das „Gehäuse der Hörigkeit“; wir haben es in „Das stählerne Gehäuse“ weitergedacht.

Franz Kafka hat diese Lage beschrieben, bevor sie zur Regel wurde. „Jemand mußte Josef K. verleumdet haben, denn ohne daß er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens verhaftet.“ So beginnt „Der Proceß“. Josef K. erfährt nie, wer ihn anklagt und warum. Er läuft von Amtsstube zu Amtsstube, und jede ist nur für einen Teil zuständig. Im „Schloss“ versucht der Landvermesser K., zu einer Behörde vorzudringen, die ihn gerufen hat und die er nie erreicht. Kafka war selbst Beamter, in einer Versicherungsanstalt in Prag. Er wusste, wovon er schrieb. Wie ein ganzes Land nach diesem Muster funktionieren kann, haben wir in „Kolumbien – die kafkaeske Spielwiese der Megamaschine“ beschrieben.

Wie sich das heute anfühlt, hat einer von uns, Hans Ley, im Januar 2025 erlebt. Morgens um sieben standen zwei Kommissare, eine Staatsanwältin und mehrere ausländische Beamte vor seiner Tür. Die Wohnung wurde durchsucht, alle Computer und Telefone für Wochen mitgenommen, er selbst stundenlang im Präsidium vernommen. Er war Zeuge, ihm wurde nichts vorgeworfen. Das Protokoll seiner eigenen Vernehmung muss er sich bis heute selbst beschaffen. Wir urteilen hier nicht über die Ermittlung. Wir erzählen davon nur, weil der Fall zeigt, worum es geht: Ein Bürger steht einer Übermacht gegenüber, die ihm keine Rechenschaft schuldet und der er sie nachträglich abringen muss. Das ist nicht mehr der Fürst. Das ist Kafka.

V. Die Richtung der Rechenschaft

Man muss fair sein. Das Berufsbeamtentum sollte den Beamten ursprünglich unabhängig machen: vom wechselnden Minister, von Bestechung, von der Willkür eines Herrschers, der Ämter an Günstlinge vergibt. Dieser Zweck ist ehrenwert, und er hat sich oft bewährt.

Das feudale Relikt ist nicht die Lebensstellung. Es ist die Richtung der Rechenschaft. Wer sich über eine Behörde beschwert, wendet sich an deren Vorgesetzte. Die Dienstaufsichtsbeschwerde heißt unter Juristen nicht ohne Grund „formlos, fristlos, fruchtlos“. Wer dem Apparat schreibt, erlebt meist nicht einmal Ablehnung, sondern Schweigen; davon handelt „Das Kartell der Ignoranz und das toxische Schweigen“. Der Fühler, der das Verhalten des Apparats misst, liegt im Apparat selbst. Eine Einrichtung, die sich selbst prüft, prüft vor allem ihren eigenen Fortbestand. Wer im Apparat der Gesamtheit dient statt dem Dienstherrn, wird nicht befördert, sondern kaltgestellt. Anne Brorhilker, die den größten Steuerskandal der Republik aufgerollt hat, ist dafür das bekannteste Beispiel: „Die unbequeme Beamtin“.

Dasselbe Muster findet sich an anderen Stellen. Seit 1919 verlangt die Verfassung, die Zahlungen des Staates an die Kirchen abzulösen, die auf die Enteignungen von 1803 zurückgehen. Geschehen ist es bis heute nicht, die Länder zahlen jedes Jahr mehr. Kammern und Zünfte bestimmen mit, wer in einen Beruf hineinkommt. Große Familienvermögen werden weitgehend steuerfrei vererbt, mit dem Argument, an ihnen hingen Arbeitsplätze. Das ist die Logik des Lehens, wie wir sie in „Renten, Pfründe und die Wegelagerer“ beschrieben haben: Der Besitz bleibt in der Familie, weil andere von ihm abhängen. Überall läuft die Rechenschaft nach innen, zum eigenen Stand, und nicht nach außen, zu denen, die die Folgen tragen.

VI. Wenn der Dienstherr wechselt

Die Weimarer Verfassung hatte die Frage, die dieser Essay stellt, schon beantwortet. „Die Beamten sind Diener der Gesamtheit, nicht einer Partei“, hieß es in Artikel 130. Die Wirklichkeit sah anders aus. Die meisten Beamten des Kaiserreichs blieben nach 1918 im Amt, und ihre Treue galt einem abstrakten „Staat“ mehr als der Republik. Nach 1933 wurden jüdische, sozialdemokratische und kommunistische Beamte entlassen, die große Mehrheit diente weiter. 1937 wurde die Treuepflicht schließlich ausdrücklich an die Person Hitlers gebunden. Die Verwaltung hat das nicht gebremst, sie hat es ausgeführt. Ihr Musterbeamter war Adolf Eichmann, der seine Pflicht bis zuletzt zuverlässig erfüllte, egal wem sie galt: „Das Petrowsche Versagen und die Eichmannsche Zuverlässigkeit“.

Diese Geschichte stellt eine Frage, die man heute ungern laut stellt: Wie würde sich ein Apparat, der auf Treue zum Dienstherrn gebaut ist, verhalten, wenn an seiner Spitze kein jovialer Landesfürst stünde, sondern ein Vertreter der extremen Rechten? In Sachsen-Anhalt ist das keine Gedankenspielerei mehr. Dort steht eine Partei vor der Regierungsmacht, die der Verfassungsschutz dort als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Wir haben das in „Das freundliche Gesicht“ beschrieben.

Man muss auch hier fair sein. Die große Mehrheit der Beamten steht zur Verfassung, und das Beamtenrecht verpflichtet jeden, Bedenken gegen rechtswidrige Anordnungen zu erheben, statt sie auszuführen. Aber eine große Befragung von rund 50.000 Polizisten ergab 2023, dass jeder siebte findet, es gebe „zu viele Ausländer“ in Deutschland, und dass etwa vier von zehn auf Fragen zur Demokratie ausweichend mit „teils, teils“ antworten. Geschlossen menschenfeindlich dachte weniger als einer von hundert. Das Problem ist also nicht eine rechte Mehrheit. Das Problem ist eine Ordnung, in der die Mehrheit gelernt hat zu gehorchen und nicht zu fragen. Eine solche Ordnung dient dem, der oben sitzt, wer immer es ist.

VII. Der Souverän als Chimäre

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, steht in Artikel 20 des Grundgesetzes. Bertolt Brecht wird die Frage zugeschrieben, die darauf folgt: „Aber wo geht sie hin?“

Der Bürger als Souverän ist auf dem Papier der Herr, dem der Staat dient. In der Wirklichkeit ist er es für einen Augenblick alle vier oder fünf Jahre, in der Wahlkabine. Dazwischen ist er Antragsteller, Beitragszahler, Zuschauer, Zeuge. Man kann einwenden, dass Gerichte, freie Presse und Wahlen in Deutschland funktionieren, und das stimmt, gemessen an vielen anderen Ländern. Aber sie funktionieren vor allem für den, der Zeit, Geld und Nerven hat, sie in Anspruch zu nehmen. Für die meisten bleibt der Souverän eine Chimäre: ein schönes Wesen aus verschiedenen Teilen, das es so nicht gibt.

Das ist kein Grund zur Verzweiflung, aber einer zur Ehrlichkeit. Souveränität wird nicht verliehen, sie muss ausgeübt werden. Ein Staat dient dem, dem er Rechenschaft schuldet. Solange die Rechenschaft nach innen läuft, dient er sich selbst, und der Bürger bleibt, was er im Fürstenstaat war: ein Untertan mit Wahlrecht.

Daraus folgen wenige, aber deutliche Schritte. Beschwerden über Behörden gehören an eine unabhängige Stelle mit eigenen Befugnissen. Wer gegen einen Unbeteiligten schwer eingreift, schuldet ihm eine schriftliche Erklärung und eine Entschädigung, ohne dass er darum kämpfen muss. Und Verfassungsaufträge brauchen eine Frist. Keiner dieser Schritte schafft das Berufsbeamtentum ab. Sie drehen nur die Richtung um, in der man sich verantworten muss.

Und vielleicht beginnt es noch einfacher: damit, dass wir aufhören, unsere Ministerpräsidenten Landesfürsten zu nennen, und anfangen, sie zu fragen, wessen Diener sie sind.

Weiterlesen: „Es spielt keine Rolle, wer regiert“ · „Welche Demokratie?“ · „Die Demokratielücke“