Breakfast is over
Oder wie die Friedensdividende verfrühstückt wurde
Nach 1990 hat Deutschland nicht nur seine Armee verkleinert, sondern das ganze Land so umgebaut, als sei der ewige Frieden ausgebrochen. Bunker, Sirenen, Netze und Gasspeicher wurden für gutes Wetter eingerichtet. Jetzt ist das Frühstück vorbei, und die Rechnung kommt.
I. Fenster im Bunker
In der Hinteren Bleiweißstraße in Nürnberg steht ein Hochbunker aus dem Zweiten Weltkrieg. Seine Mauern wurden gegossen, um Menschen vor Bomben zu schützen. Seit Anfang 2018 ist er ein Kinderhort für 87 Kinder. Man hat Fenster und Türen in den Beton geschnitten, und oben gibt es eine Wohnung im Dachgeschoss. Die Stadt hat den Umbau beim Nürnberger Architekturpreis vorgestellt.
Der Umbau war vernünftig. Nürnberg fehlten Betreuungsplätze, der Bunker stand leer, und niemand rechnete damit, dass er noch einmal gebraucht würde. Genau das ist der Punkt. Der Bleiweißbunker ist kein Skandal. Er ist ein Denkmal einer Annahme, die drei Jahrzehnte lang niemand in Frage gestellt hat: Krieg in Europa gibt es nicht mehr.
II. Was die Friedensdividende war
Anfang der 1980er Jahre gab die Bundesrepublik knapp drei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung aus. 1992 fiel der Anteil unter zwei Prozent, 2014 lag er nach Berechnungen des Friedensforschungsinstituts SIPRI bei 1,15 Prozent. Das Institut der deutschen Wirtschaft hat ausgerechnet, was das gegenüber dem Niveau von 1990 bedeutet: eine Friedensdividende von über 400 Milliarden Dollar.
Die militärische Seite dieser Geschichte haben wir in „Der Apparat“, „Die Verteidigungsfalle“ und „Das Sonder(un)vermögen“ erzählt. Hier geht es um die andere Hälfte: das zivile Land. Denn die Friedensdividende wurde nicht nur in der Kaserne kassiert. Sie wurde überall kassiert, wo Vorsorge Geld kostet und keinen sichtbaren Ertrag bringt.
Die Entscheidung, weniger für Verteidigung auszugeben, war 1990 richtig. Falsch war etwas anderes: Man hat die Fähigkeiten nicht eingemottet, sondern abgerissen. Was man einmottet, kann man in Monaten wieder in Betrieb nehmen. Was man abreißt, braucht eine Generation.
III. Die Bunker
Bis zum Ende des Kalten Krieges gab es in Westdeutschland etwa 2.000 öffentliche Schutzräume mit rund 1,6 Millionen Plätzen. Seit 2004 wurden sie nicht mehr genutzt, gewartet oder instand gehalten. 2007 beschlossen Bund und Länder, das Schutzbaukonzept ganz aufzugeben. Bis Januar 2019 wurden 1.035 öffentliche Schutzräume aus der Zivilschutzbindung entlassen.
Heute zählt die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben noch 579 öffentliche Schutzräume mit etwa 478.000 Plätzen, für 84 Millionen Menschen. Funktionsfähig oder einsatzbereit ist keiner davon. In Baden-Württemberg gab es im Kalten Krieg 547 öffentliche Schutzräume mit mehr als 400.000 Plätzen. Übrig sind 220 mit rund 176.000 Plätzen, und keiner davon ist nutzbar.
Im März 2022, nach dem russischen Überfall auf die Ukraine, wurde der Abbau gestoppt. Neue Bunker baut der Staat trotzdem nicht. Bundesinnenminister Dobrindt setzt stattdessen auf Tiefgaragen, U-Bahnhöfe und Keller, die per App auffindbar werden sollen. Wer neue öffentliche Schutzräume bauen wollte, bräuchte dafür nach Einschätzung von Fachleuten „eine ganze Generation“.
Man kann einwenden, dass Bunker gegen moderne Raketen mit wenigen Minuten Vorwarnzeit wenig nützen. Das sagt auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz. Aber dann hätte man 2007 etwas anderes an ihre Stelle setzen müssen. Man hat nichts an ihre Stelle gesetzt.
IV. Die Schweiz und Finnland
Dass es auch anders geht, zeigen zwei Nachbarn, die nicht reicher sind als Deutschland.
In der Schweiz trat am 4. Oktober 1963 die Vorschrift in Kraft, dass zu jedem neuen Wohnhaus ein Schutzraum gehört. Heute gibt es dort rund neun Millionen Schutzplätze, mehr als Einwohner. Das Ziel aus den 1960er Jahren, „für jede Einwohnerin und jeden Einwohner ein Schutzplatz in der Nähe des Wohnorts“, gilt bis heute. Wer beim Bauen keinen Schutzraum einrichtet, zahlt der Gemeinde einen Ersatzbeitrag, mit dem öffentliche Schutzräume finanziert werden. Die Schutzräume müssen innerhalb von fünf Tagen betriebsbereit sein. Seit 2023 läuft ein Programm, das ihren Erhalt für die nächsten Jahrzehnte sichern soll. Die Begründung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz ist ein Satz, den in Deutschland dreißig Jahre lang niemand zu sagen wagte: Man müsse immer davon ausgehen, dass sich die Lage eines Tages verschlechtern könne und ein bewaffneter Konflikt nicht auszuschließen sei.
Finnland hat seit den 1950er Jahren den Bau von Schutzräumen unter Wohn- und Bürogebäuden vorgeschrieben. Das Land hat rund 50.500 Schutzräume mit Platz für etwa 4,8 Millionen seiner 5,6 Millionen Einwohner. In Helsinki gibt es mehr Plätze als Einwohner.
Der eigentliche Unterschied liegt aber nicht in der Zahl, sondern im Umgang. Unter Helsinki liegt der Schutzraum Merihaka mit Platz für 6.000 Menschen. Im Alltag ist er ein Spielplatz mit Ballfeldern und Fitnessraum. Das unterirdische Schwimmbad Itäkeskus kann innerhalb von 72 Stunden geleert und in einen Schutzraum für 3.800 Menschen verwandelt werden. Ein Beamter des finnischen Innenministeriums sagt: Die Schutzräume seien in sehr gutem Zustand, weil die Leute sie in normalen Zeiten benutzen.
Finnland hat seine Schutzräume also genutzt, ohne sie aufzugeben. Deutschland hat sie aufgegeben, um sie nutzen zu können. Im Bleiweißbunker spielen heute Kinder. In Merihaka auch. Der Unterschied ist, dass man in Merihaka die Türen schließen kann.
Deutschland kommt nach Schätzungen auf Schutzräume für etwa drei Prozent der Bevölkerung.
V. Die Sirenen
Nach 1990 wurden die meisten Sirenen abgebaut. Im Landkreis Bad Kissingen geschah das 1992 oder 1993. Wie viele es heute in Deutschland gibt, weiß niemand genau, denn zuständig sind die Kommunen.
Am 10. September 2020 probte Deutschland zum ersten Mal bundesweit den Alarm. Der Warntag wurde zum Debakel: Viele Menschen bekamen keine Warnung, und vielerorts heulte keine einzige Sirene. Der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz musste gehen. Zehn Monate später kam die Flut im Ahrtal.
Danach legte der Bund ein Förderprogramm über knapp 90 Millionen Euro auf, genug für etwa 5.000 Sirenen. Für ein flächendeckendes Netz reicht das nach Auskunft des Bundesamts selbst nicht.
VI. Der Zivilschutz als Ganzes
Der Abbau war kein Versehen, er war Programm. Schon 1996 meldete die Bundesregierung, dass seit 1992 über 1.000 Stellen im Zivilschutz bei Bund und Ländern abgebaut worden seien. Der Bundesverband für den Selbstschutz, der die Bevölkerung auf den Ernstfall vorbereiten sollte, wurde Ende 1996 aufgelöst.
2016 räumte die Bundesregierung in ihrem Entwurf einer neuen Konzeption ein, dass die Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln im Krisen- oder Katastrophenfall nicht ausreichend gesichert sei. Die Reaktion war der Rat an die Bürger, sich selbst Vorräte anzulegen.
Seit Mai 2026 gibt es einen „Pakt für den Bevölkerungsschutz“: zehn Milliarden Euro bis 2029, neue Fahrzeuge, 110.000 Feldbetten und ein „Kommando zivile Verteidigung“. Das ist viel mehr als vorher. Der Präsident des Landkreistags hat aber nachgerechnet: Für die militärische Verteidigung sind im selben Zeitraum deutlich über 500 Milliarden Euro vorgesehen, fünfzigmal so viel. Was nützt eine starke Armee, wenn die Menschen, die sie schützen soll, beim ersten Luftangriff weder gewarnt werden noch Schutz finden?
VII. Das Gas
2020 kamen etwa 55 Prozent der deutschen Gasimporte aus Russland. 2007 waren es noch 43 Prozent gewesen. Die Abhängigkeit wuchs also gerade in den Jahren, in denen Russland Georgien angriff und die Krim annektierte.
Dazu kam etwas, das man sich nicht ausdenken könnte. Der größte deutsche Gasspeicher in Rehden, auf den rund ein Fünftel der deutschen Speicherkapazität entfällt, gehörte dem russischen Staatskonzern Gazprom. Gazprom hatte ihn seit dem Sommer 2021 kaum füllen lassen. Schon vor Kriegsbeginn war er ungewöhnlich leer. Den Speicher hatte Gazprom im Rahmen eines Tauschgeschäfts mit Wintershall bekommen: Die deutsche Firma erhielt Anteile an einem sibirischen Gasfeld, der russische Konzern die Kontrolle über deutsche Gasspeicher.
Die Versorgungssicherheit eines Industrielands lag also in den Händen des Lieferanten, von dem es abhängig war. Eingeschritten ist dagegen keine Bundesregierung, bis der Krieg begann. Erst dann stellte die Bundesnetzagentur Gazprom Germania unter Treuhand.
VIII. Die Netze
Am 24. Februar 2022, dem Tag des russischen Überfalls auf die Ukraine, fiel das Satellitennetz KA-SAT in Europa aus. Als Nebenwirkung konnten 5.800 Windkraftanlagen des Herstellers Enercon mit mehr als zehn Gigawatt Leistung nicht mehr aus der Ferne überwacht und gesteuert werden. Enercon räumte ein, dass viele Windparks keine Ersatzverbindung hatten. Es dauerte rund zwei Monate, bis fast alle wieder angebunden waren.
Am 8. Oktober 2022 durchtrennten Unbekannte in Berlin und in Herne Kabel des Zugfunks der Bahn. Der Fernverkehr in Norddeutschland stand knapp drei Stunden still. Das eine Kabel war das Ersatzkabel für das andere. Der Verband der Güterbahnen wunderte sich, warum ein Ausfall des Zugfunks nicht abgesichert sei. Ermittelt wurden später zwei Tatverdächtige, die nach Kenntnis der Bundesregierung keiner extremistischen Gruppe angehörten. Das macht die Sache nicht besser, sondern schlimmer: Zwei Leute ohne extremistischen Hintergrund genügten, um den Norden lahmzulegen.
In der Ostsee riss im Dezember 2024 der Tanker „Eagle S“, der zur russischen Schattenflotte gerechnet wird, mit seinem Anker auf rund hundert Kilometern fünf Leitungen am Meeresgrund durch, ein Stromkabel und vier Datenkabel. Darunter war das Datenkabel C-Lion zwischen Helsinki und Rostock, das erst einen Monat zuvor repariert worden war, nachdem es schon im November beschädigt worden war. Zur Rechenschaft gezogen wurde niemand.
Und im deutschen 5G-Netz stammten nach einer Analyse der Beratungsfirma Strand Consult 2022 rund 60 Prozent der Technik von Huawei. Erst im Juli 2024 einigte sich die Bundesregierung mit den Netzbetreibern: Das Kernnetz soll bis Ende 2026 frei von kritischen Komponenten aus China sein, das Zugangsnetz erst bis Ende 2029. Die Deutsche Telekom hielt schon die Frist 2026 für unrealistisch.
Im Lagebericht 2025 des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik heißt es, für die Lage bestehe „kein Grund zur Entwarnung“. Sie bleibe angespannt, weil Schutzmaßnahmen mangelhaft umgesetzt würden und digitale Systeme deshalb angreifbar blieben.
IX. Das ausgelagerte Gehirn
Wie der Staat sein technisches Wissen abgebaut und durch Berater ersetzt hat, haben wir in „Der entkernte Staat“ beschrieben. Eine Frage blieb dort offen: Wer prüft eigentlich, ob die Berater können, was sie verkaufen?
Die Antwort steht in den Verträgen. Beim Bund schreibt das Beschaffungsamt des Innenministeriums Rahmenverträge für IT-, Prozess-, Strategie- und Organisationsberatung aus, aus denen die Behörden dann abrufen. Für die Berater gibt es in jedem Rahmenvertrag Profile mit Preisstufen. Geprüft wird bei der Ausschreibung, ob die Firma Referenzen vorweisen kann und ob die Lebensläufe der angebotenen Leute zu den Profilen passen. In einem Rahmenvertrag, den die Plattform FragDenStaat veröffentlicht hat, heißt es: Berater dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Bedarfsträgers eingesetzt werden, und ihre Geeignetheit ist dem Bedarfsträger schriftlich nachzuweisen.
Der Bedarfsträger ist die Behörde, die den Berater holt, weil ihr das Wissen fehlt. Sie soll also die Eignung von Leuten beurteilen, deren Arbeit sie selbst nicht mehr beurteilen kann. Für IT-Projekte hat der Bund dieses Problem auf seine Weise gelöst: Es gibt eigene Rahmenverträge für Beratung zur Qualitätssicherung in IT-Projekten. Die Qualität der Berater sichern Berater.
Was dabei herauskommt, stellt der Bundesrechnungshof fest, wenn es zu spät ist. Bei Beratungsaufträgen fehlte regelmäßig ein nachgewiesener Bedarf und ein konkretes Ziel. Immer wieder wurden dieselben Firmen über Jahre beauftragt. Ein Geschäftsbereich ließ sich von einem Beratungsunternehmen eine Geschäftsordnung schreiben, für 765.000 Euro. Nach den Beanstandungen von 2024 sind die Ausgaben für Berater nicht gesunken, sondern weiter gestiegen.
Wie es in der Praxis zugeht, hat der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre der Bundeswehr gezeigt. Ein General sagte aus, über Vergaberecht habe er sich nie Gedanken gemacht, dafür seien andere zuständig. Ein Auftrag lief über eine Firma, die selbst keine Leistung erbrachte und die Rechnungen des eigentlichen Beraters mit einem Aufschlag weiterreichte. Personelle Konsequenzen zog die Bundeswehr nicht.
Zur selben Zeit verlor der Staat die Leute, die Berater hätten kontrollieren können. Die Bau- und Planungsämter der Kommunen haben nach Berechnungen des DIW in 25 Jahren deutlich mehr als ein Drittel ihres Personals abgebaut. 2026 überschreibt das Institut der deutschen Wirtschaft einen Bericht mit „Kommune sucht Bauingenieur“. Auch im Bundestag ist das Verhältnis eindeutig: Rund 150 Abgeordnete haben Rechtswissenschaften studiert, nach den Stammdaten des Bundestags nennen 28 einen Ingenieurberuf. Auf einen Ingenieur kommen gut fünf Juristen.
Unsere Schlussfolgerung: Die Kompetenz der Berater wird an der Tür geprüft, nicht an der Arbeit, und zwar von Leuten, die die Arbeit nicht mehr beurteilen können. Mit jedem Auftrag nach außen verliert das eigene Haus ein Stück Erfahrung. Die Lücke schließt sich nicht, sie wächst.
X. Warum niemand gehandelt hat
Gewarnt wurde genug. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik legt jedes Jahr einen Lagebericht vor, und die Bundesregierung selbst stellte 2016 fest, dass die Arzneimittelversorgung im Ernstfall nicht gesichert sei. Die Warnungen wurden gehört. Gehandelt wurde nicht. Wir sehen dafür drei Gründe. Sie sind unsere Schlussfolgerung aus dem, was oben belegt ist.
Vorsorge hat keinen sichtbaren Ertrag. Wenn sie funktioniert, passiert nichts. Wer einen Haushalt verantwortet, kann die Ausgabe vorzeigen, aber nicht den Erfolg. Einen Bunker zu verkaufen bringt Geld in die Kasse und einen Kinderhort ins Viertel. Einen Bunker zu erhalten bringt nichts als Kosten. In jedem einzelnen Haushaltsjahr war der Abbau die vernünftige Entscheidung. Erst in der Summe von dreißig Jahren war er falsch.
Wer entscheidet, versteht die Technik selten. Dass ein Ersatzkabel nur nützt, wenn man es nicht mit demselben Handgriff erreicht wie das Hauptkabel, sieht ein Techniker sofort. Ob es ein Jurist sieht, ist Glückssache. Wie das Juristenmonopol des Kaiserreichs bis heute fortlebt, haben wir in „Der richtige Stallgeruch“ gezeigt. Wer Risiken nicht selbst beurteilen kann, verlässt sich auf Berater, und die Ausgaben des Bundes für externe Berater sind von 2020 bis 2023 um 39 Prozent gestiegen.
Niemand haftet. Fällt ein System aus, war es ein Dienstleister, ein Update, ein Router oder ein Anker. Wer 2007 die Bunker aufgab, wer Gazprom den Speicher überließ, wer Huawei ins Netz ließ, muss sich dafür heute vor niemandem verantworten. Den Maßstab, nach dem das alles richtig war, haben wir in „Der Generalmaßstab“ beschrieben: Was die Einrichtung im laufenden Jahr erhält, ist richtig.
XI. Die Rechnung
Seit 2022 bewegt sich etwas. Der Abbau der Bunker ist gestoppt, Sirenen werden wieder gebaut, Huawei muss aus dem Netz, der Gasspeicher in Rehden steht unter staatlicher Kontrolle, und für den Bevölkerungsschutz gibt es zehn Milliarden Euro. Das ist mehr, als in den dreißig Jahren davor geschehen ist.
Aber es ist der Anfang einer Rechnung, deren Höhe niemand kennt. Was in dreißig Jahren abgebaut wurde, ist nicht in fünf Jahren wieder aufgebaut, und das Geld, das man damals gespart hat, ist längst ausgegeben. Der Bleiweißbunker bleibt ein Kinderhort. Das ist auch richtig so. Nur sollte man ehrlich sagen, was er heute ist: kein Schutzraum mehr, sondern ein Beleg dafür, wie gründlich man den Ernstfall abgeschafft hat.
Das Frühstück ist vorbei. Bezahlt hat es noch niemand.
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