Die legale Enteignung

I. Ein Rätsel für Fachleute

Das Prinzip ist so einfach, dass jedes Kind es vom Spirographen kennt. Werkstück und Werkzeug drehen sich gleichzeitig, ihre Achsen sind gegeneinander versetzt, und aus dem Verhältnis der Drehzahlen entsteht die Form: ein Dreieck, ein Sechskant, ein Polygon, innen wie außen, in einer Aufspannung, ohne hin- und hergehende Massen. 1982 meldete Hans Ley das Verfahren zum Patent an und optimierte es mit weiteren Anmeldungen.

Die Patente wurden erteilt und es funktionierte. Heckler & Koch baute ab 1988 das „Formdrehzentrum FDZ 100 System Ley“. Auf dieser Maschine wurden 1990 die Aufnahmen und die Schäfte des Werkzeugspannsystems Capto der schwedischen Firma Sandvik gedreht, das seit 2008 als PSC in der ISO 26623 weltweit genormt ist. Die Käfigringe eines großen Wälzlagerherstellers, der schwedischen Firma SKF, werden seit über dreißig Jahren nach diesem Prinzip in Serie gefertigt.

Polygon-Welle-Nabe-Verbindungen, die sich mit der Erfindung ebenfalls wirtschaftlich herstellen lassen, übertragen mehr Drehmoment auf kleinerem Raum als die Passfeder oder die Keil- und Zahnwelle, die im Maschinenbau bis heute Standard sind. Früher galten Polygonverbindungen als besser, aber zu teuer in der Herstellung. Seit der Erfinder sein Verfahren 1985 auf der EMO in Hannover vorstellte, gilt das nicht mehr: Seitdem sind Polygonverbindungen nicht nur besser, sondern auch wirtschaftlicher herzustellen als die gängigen Verbindungsarten. Die eindrücklichste Zahl dafür lieferte ausgerechnet Prof. Peter Werner Gold von der RWTH Aachen 2006 in seinem Artikel „In acht Sekunden zum Polygon“: rund achteinhalb Sekunden für ein Polygon aus dem Vollen, mit Vor- und Fertigbearbeitung. Den Namen des Erfinders nannte er dabei nicht.

Jeder unvoreingenommene Fachmann, der das sieht, stellt dieselbe Frage: Warum hat eine so einfache und so nützliche Erfindung in vierzig Jahren keinen Markt gefunden, der ihr entspricht? Die Antwort liegt nicht in der Technik. Sie liegt in den Bedingungen, unter denen eine Erfindung zur Innovation werden muss, und in den Menschen, die an diesen Bedingungen stehen.

II. Die typische Erfindersituation

Ein freier Erfinder hat etwas, was vielen anderen fehlt: das Wissen, die Idee, das Verständnis des Prinzips. Ihm fehlt, was einige andere haben: Kapital, Fertigung, Vertrieb, Zugang zu den Kunden. Der typische freie Erfinder ist ein unbemittelter Habender, das Gegenstück zu Günther Anders’ bemitteltem Habenichts.

Aus diesem Ungleichgewicht folgt eine Asymmetrie der Zeit. Die Entwicklung und der Bau von Maschinen kosten Geld, Patentanwälte sind teuer, Patente kosten Unsummen, wobei die jährlichen Gebühren noch das Geringste sind, und Patente laufen nach zwanzig Jahren ab. Der Erfinder muss leben, seine Entwicklung finanzieren, seine Rechte verteidigen. Seine Gegenüber, Unternehmen, Banken, Institute, können warten. Jedes Jahr ohne vernünftige Einigung auf Augenhöhe schwächt den Erfinder und stärkt die anderen. Am Ende muss er nicht überredet werden. Er ist erschöpft.

Das Muster ist nicht auf die Technik beschränkt. Der Liedermacher, der seine Rechte an ein Label abtritt, weil er die Miete zahlen muss. Der Bauer, der seine Ernte zu jedem Preis an den einzigen Großhändler der Region verkauft, weil sie sonst verdirbt. Der Autor, der seinen ersten Roman für ein Honorar hergibt, von dem er ein halbes Jahr leben kann. In allen Fällen entscheidet nicht der Wert der Sache über den Preis, sondern die Frage, wer länger warten kann.

III. Henne und Ei

Die zweite Bedingung ist eine Kette, in der jeder auf den anderen wartet.

Ein Maschinenhersteller baut keine Maschine für ein Verfahren, für das es keine Nachfrage gibt. Ein Konstrukteur verwendet keine Polygonverbindung, solange es keine Norm, keine Berechnungsvorschrift und keine Maschine gibt, die sie liefert. Eine Norm entsteht erst, wenn genug Anwender sie fordern. Eine Berechnungsvorschrift entsteht erst, wenn jemand die Forschung bezahlt, und die Forschung folgt dem Interesse der Industrie, die noch keines hat.

Jedes Glied dieser Kette handelt vernünftig. Zusammen blockieren sie sich. Die Norm für die Geometrie der H-Profile erschien 2021, fast vierzig Jahre nach dem Patent. Die Teile für Berechnung und Herstellung stehen bis heute aus. Das ist kein Zeichen mangelnder Eignung, sondern die Geschwindigkeit, mit der sich eine Henne-Ei-Kette von allein auflöst.

IV. Das Tal des Todes

Zwischen Erfindung und Markt liegt, was Innovationsforscher das Tal des Todes nennen: die Phase, in der ein Verfahren technisch bewiesen, aber noch nicht wirtschaftlich erprobt ist. Die Forschung finanziert diese Phase nicht mehr, der Markt noch nicht. In diesem Tal sterben die meisten Erfindungen, nicht die schlechten, sondern die ohne Brücke.

Für das Polygondrehen gab es Mitte der neunziger Jahre eine solche Brücke, nachdem die Heckler-&-Koch-Brücke infolge der Friedenskrise nach dem Ende des Kalten Krieges eingebrochen war und die folgenden Brücken über MAHO und WIHA/INNOVAT sich nicht als tragfähig erwiesen hatten. Der Erfinder hatte gemeinsam mit dem bereits erwähnten Prof. Gold Kontakt zum Getriebewerk von Ford in Düren aufgenommen und vorgeschlagen, mit seiner Erfindung die in großen Stückzahlen benötigten Teile für Gleichlaufgelenke zu fertigen. Nach seiner Erinnerung wollte Ford einen erheblichen Teil davon mit dem Verfahren herstellen. Die Entwicklungskosten waren von der Konzernzentrale in Dearborn schriftlich bewilligt. Dann legte GKN, der etablierte Hersteller solcher Gelenke, Ford ein Angebot vor, das der Erfinder bis heute für eine Scheinofferte hält. Ford in Dearborn hielt das Projekt an. Später zog GKN das Angebot zurück.

GKN kannte das Verfahren. Schon 1983 und 1984 hatte der Erfinder über ein Tochterunternehmen Kontakt zu dem Konzern gehabt. 2002 sollte GKN noch einmal auftauchen, mit einem Einspruch gegen ein Patent, das aus dem Projekt, das wir hier beschreiben, hervorging.

Als Ford das Projekt stoppte, gab der Erfinder auf. Dass der Stopp nur vorläufig sein würde, wusste er damals nicht. Nach so vielen Jahren, in denen sich jede Brücke als brüchig erwiesen hatte, fehlte ihm die Kraft für einen weiteren Anlauf. Ein Angestellter in einem Konzern mag das als persönliches Versagen deuten: Wer nach vierzehn Jahren Kampf schon aufgibt, um den ist es nicht schade, er hat den Untergang verdient. So urteilt, wessen Gehalt am Monatsende kommt, ob sein Projekt gelingt oder nicht.

V. Wie sich das Spiel drehte

Adolf Kochsiek war kein etablierter Maschinenbauer. Er hatte eine frühere eigene Firma verloren und führte ein kleines Konstruktionsbüro, das unter anderem Landmaschinen für die Firma Frost in Petershagen-Friedewalde konstruierte. Für das Projekt mit Ford war er als Konstrukteur vorgesehen, und nur als Konstrukteur – ein Dienstleister.

Am Anfang war er ein möglicher Auftragnehmer des Erfinders. Dieser hatte das Verfahren, die Patente, das Know-how, den Kontakt zu Ford und die schriftliche Zusage aus Dearborn. Einen Auftrag sollte Kochsiek erhalten, sobald der Vertrag mit Ford abgeschlossen war.

Dann legte GKN das bereits erwähnte Angebot vor. Ford in Dearborn hielt das Projekt an, und der Erfinder gab nach so vielen Jahren Kampf frustriert auf. Als das Angebot von GKN obsolet wurde, hielt der zuständige Entwicklungsleiter bei Ford, Steinmeier, die Fäden in der Hand.

Er hatte die erneute Bewilligung aus Dearborn, er entschied, ob und mit wem das Projekt weiterging, und als es wieder auflebte, setzte er es fort, jedoch nicht mit dem Erfinder, zu dem er keinen Kontakt mehr hatte, sondern mit dem Konstrukteur Kochsiek, der den Kontakt gehalten hatte. Dieser nutzte die Gelegenheit. Wer als Erster die Idee hatte, den Erfinder auszubooten, weiß der Erfinder nicht.

Wieder einbezogen wurde er erst, als Kochsiek ihm eröffnete, er wolle keine Partnerschaft mehr mit ihm, er wolle die Patente kaufen. Aus dem, der auf einen Auftrag gehofft hatte, war der Käufer geworden, aus dem, der ihn hätte erteilen sollen, der Verkäufer.

Die Nord/GI, die Beteiligungsgesellschaft der Nord/LB, hatte sich 1985 mit einer stillen Beteiligung von 500.000 Mark am Unternehmen des Erfinders beteiligt und sich dafür ein Pfandrecht an allen seinen Patenten gesichert. Nach elf Jahren war sie mit ihrer Geduld schon lange am Ende und wollte den Fall mit einem kleinen Kaufpreis abschließen. Weil sie das Pfandrecht hielt, konnte sie die Patente genauso verkaufen wie die Maschine. Der Erfinder durfte nur noch unterschreiben. Im Sommer 1996 tat er es. Die Iprotec GmbH, ansässig in Friedewalde, übernahm die Patente, die Anmeldungen, die Maschine und das Wissen. Wenige Tage oder Wochen zuvor, am 21. Juni 1996, hatte Kochsiek eine eigene Variante des Verfahrens zum Patent angemeldet.

VI. Jeder optimiert für sich

Man kann diese Geschichte als Geschichte eines Einzelnen erzählen, der die Schwäche eines anderen nutzte. Das greift zu kurz, denn Kochsiek konnte nur tun, was die Umgebung zuließ und belohnte. Jeder Beteiligte hatte seine Gründe.

Steinmeier, der Entwicklungsleiter bei Ford, trug das Risiko eines neuen Verfahrens, während der etablierte Zulieferer GKN bereitstand. Ein Gegenangebot, ob ernst gemeint oder nicht, lieferte den Grund zum Anhalten. Und als das Projekt wieder auflebte, war ein Konstrukteur ohne eigene Rechte und ohne eigene Ansprüche ein bequemerer Partner als ein Erfinder, der über sein Verfahren mitbestimmen wollte.

GKN schützte sein eigenes Verfahren. Ein Angebot, das ein Projekt aufhält, kostet wenig, wenn man es später zurückziehen kann.

Der Professor Peter Werner Gold, der den Erfinder aus früherer Zusammenarbeit kannte und gemeinsam mit ihm den Kontakt zu Ford aufgenommen hatte, brauchte Projekte, Industriepartner und Dissertationen. Ein neues Unternehmen, geführt von einem scheinbar erfahrenen Konstrukteur – während der Erfinder von sich selbst sagte, er sei kein Konstrukteur –, mit einem richtigen Firmensitz und mit Maschine und Patenten, die für kleines Geld clever von der NORD/GI erworben worden waren, war für alle Beteiligten ein besserer Partner als ein einzelner, erschöpfter und frustrierter Erfinder ohne Firma. An Golds Institut an der RWTH Aachen entstand 2000 eine Dissertation, die auf der Maschine beruht, die nun Iprotec gehörte, und die den Erfinder genauso verschweigt wie die bereits erwähnte Veröffentlichung von 2006. Durchgehend bezeichnen Gold und sein Doktorand Gödecke die Firma Iprotec als Entwickler des Verfahrens. Die gedrehten Profile erhielten in der Dissertation sogar den Namen des Patentinhabers: PI-Profile, das I steht für Iprotec.

Die Nord/GI wollte einen Fall abschließen, der sie elf Jahre gekostet hatte. Sie hielt das Pfandrecht an den Patenten, und Patente lassen sich verkaufen, Geduld nicht.

Und Kochsiek, ein Konstrukteur ohne eigene Fertigung, bekam, was er aus eigener Kraft nie erreicht hätte: eine Firma mit einer Maschine, einem fertigen Verfahren und den Patentrechten. Er bekam außerdem einen potenten Kunden mit einem interessanten Entwicklungsprojekt, für das er nichts getan hatte und das ihm nach Kenntnis des Erfinders mit der Vertragsunterzeichnung eine erste Zahlung von einer Million Mark einbrachte.

Jede dieser Entscheidungen lässt sich aus der Sicht dessen begründen, der sie traf. Genau darin liegt die Mechanik. Eine Enteignung braucht keinen Dieb, wenn jeder für sich optimiert und die Summe der Optimierungen den Erfinder aus seiner eigenen Erfindung herausrechnet. In einem Tal des Todes entscheidet nicht, wer die Erfindung gemacht hat oder wer sie am besten versteht, sondern wer als Letzter noch dasteht, wenn die anderen aufgeben.

VII. Die Enteignung der Urheberschaft

Rechte lassen sich verkaufen, die Urheberschaft nicht. Im Patentregister blieb Hans Ley auch nach der Umschreibung auf Iprotec im Jahr 2000 als Erfinder eingetragen. In der Fachliteratur verschwand er trotzdem.

2006 stellte Gold in der Zeitschrift „antriebstechnik“ das Verfahren als Entwicklung von Iprotec vor und leitete seine Geschichte von Musyl und der Wiener Firma Krause her, ohne den Erfinder oder das Formdrehzentrum von 1988 zu erwähnen. 2012 bezeichneten die VDI nachrichten Iprotec als Erfinder. Fachaufsätze von 2012 bis 2020 zitieren für das „Zwei-Spindel-Drehverfahren“ das Patent von Iprotec.

Jedes Zitat übernimmt das vorige. Kein Einzelner streicht den Namen. Er fällt heraus, weil ein freier Erfinder kein Institut hat, das über ihn promoviert, keine Pressestelle und keine Tagung. Der Soziologe Robert K. Merton hat das den Matthäus-Effekt genannt: Wer hat, dem wird gegeben.

Als ein Forscher 2024 auf die fehlende Nennung hingewiesen wurde, vermutete er den Fehler beim Patentamt, das das ältere Patent übersehen haben müsse. Das Patentamt hatte es nicht übersehen: Iprotecs eigene Patentschrift nennt es. Übersehen hatte es die Fachliteratur.

VIII. Die vereinigten Expropriateure

Man könnte die Geschichte hier als gewöhnlichen Fall von Marktmacht abschließen. Das Ungewöhnliche kommt danach, und es ist aus Sicht des Erfinders der eigentliche Skandal: Die, die sich das Verfahren angeeignet haben, haben daraus nichts gemacht.

Marx schrieb, am Ende würden die Expropriateure expropriiert. Hier geschah etwas Banaleres: Sie scheiterten an dem, was sie übernommen hatten. Das Projekt zur Fertigung von Gleichlaufgelenken, mit dem alles begonnen hatte, verlief nach allem, was bekannt ist, im Sande. Das Institut in Aachen produzierte eine Dissertation und einen Zeitschriftenartikel, aber keinen Markt. Iprotec zahlte die Patentgebühren bis zum Ende der Laufzeit und räumte 2012 selbst ein, die Lösung finde in der Praxis kaum Beachtung, weil die Konstrukteure auf bekannte Verfahren zurückgriffen. Das ist genau das Henne-Ei-Problem, das der Erfinder hatte lösen wollen und das die Käufer nicht lösten.

Technisch kam Kochsiek nach Einschätzung des Erfinders nie über das einfache Zweispindelverfahren hinaus. Seine einzige eigene Erfindung auf diesem Gebiet ist eine U-Achse, bei der das Werkzeug nicht radial verschoben, sondern um eine Querachse geschwenkt und hydraulisch verstellt wird. Iprotec meldete sie 1997 zum Patent an; 2016 meldete Kochsiek eine abgewandelte Fassung als Werkzeugspindel erneut an, und der Prüfer hielt ihr die ältere Anmeldung entgegen. Der Erfinder hält das für einen Umweg mit Nachteilen. Durch das Schwenken verändern sich die Eingriffsverhältnisse am Werkzeug, und eine Hydraulik auf einem rotierenden System ist im Werkzeugmaschinenbau, in dem die Hydraulik weitgehend ausgestorben ist, nichts, was Anwender begeistert. Bezeichnenderweise nennt auch diese Patentschrift das Grundpatent von 1982 als bekannten Stand der Technik. Soweit bekannt, fertigt Iprotec heute Polygone im Lohn. Aus dem Verfahren, das eine ganze Klasse von Maschinenelementen hätte verändern können, ist ein Nischengeschäft geworden.

Aus Sicht des Erfinders ist das eine konzertierte Unfähigkeit. Jeder der Beteiligten verstand genug, um sich das Verfahren zu sichern, aber keiner genug, um es durchzusetzen. Die Institutionen, die sie trugen, haben sie darin nicht gebremst, sondern bestärkt, denn sie belohnen die Sicherung von Rechten, nicht die Schaffung eines Marktes.

Der unvoreingenommene Fachmann versteht deshalb nicht, warum das Verfahren keinen Markt fand: Er prüft die Technik und findet sie gut. Das Hindernis liegt aber nicht in der Maschine, sondern in der Maschinerie um sie herum. Lewis Mumford hat sie Megamaschine genannt. Sie braucht Erfindungen, aber keine Erfinder. Sie nimmt das Wissen auf und stößt den Menschen ab, der es hervorgebracht hat. Und der Schaden trifft nicht nur ihn, sondern alle, die seit dreißig Jahren Passfedern verwenden, wo eine bessere Verbindung möglich wäre. Eine Enteignung ohne Innovation ist ein Verlust ohne Gewinner.

IX. Woran dieser Essay zu widerlegen wäre

Die These wäre widerlegt, wenn sich zeigen ließe, dass das Verfahren technisch oder wirtschaftlich unterlegen ist und deshalb zu Recht keinen Markt gefunden hat. Die dreißigjährige Serienfertigung bei SKF und die Forschungsergebnisse zur Tragfähigkeit der H-Profile sprechen dagegen. Sie wäre geschwächt, wenn die Käufer nachweislich ernsthafte Anstrengungen unternommen hätten, einen Markt zu schaffen, und an äußeren Umständen gescheitert wären. Und sie wäre überzogen, wenn die Urheberschaft in der übrigen Fachliteratur korrekt wiedergegeben würde. Ein Forschungsbericht des Karlsruher Instituts für Technologie von 2024 nennt das Patent von Ley und Schmidt ausdrücklich als Ursprung, allerdings erst, nachdem der Erfinder die Autoren im Februar 2024 darauf hingewiesen hatte. Die Korrektur ist also möglich, aber sie geschieht nicht von selbst.

X. Was bleibt

Der dritte Teil der DIN 3689, der die Herstellung der H-Profile beschreiben soll, ist in Arbeit. Er wird das Zweispindelverfahren als Stand der Technik festschreiben. Ob er dessen Ursprung richtig benennt, wird zeigen, ob ein Fach sein Gedächtnis korrigieren kann.

Die Erfindung ist inzwischen frei; die Patente sind abgelaufen, jeder darf sie nutzen. Was fehlt, ist dasselbe wie 1996: jemand, der die Kette von Henne und Ei durchbricht und das Tal überquert. Der Erfinder ist dafür bereit. Er hat vierzig Jahre gewartet, und er weiß inzwischen genau, woran es beim letzten Mal gescheitert ist.

Den Beteiligten kann er nur nachrufen, was man in Kolumbien sagt, wenn man eine Rechnung nicht selbst begleichen kann: Dios le pague — Gott vergelt’s.